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Do, 18. Mai 2017

„Der umfassende Blick ist bedeutsam“

Bürgermeister Carsten Sieling lobte den Bremer Rat für Integration (BRI) bei seinem Besuch der Plenarsitzung am 17. Mai im Auswandererhaus Bremerhaven für seine Arbeit. Es sei wichtig, dass sich der Rat nicht ausschließlich um aktuelle Anforderungen der Flüchtlinge kümmere, sondern auch weiterhin die Integration von Migranten, die schon länger hier lebten, im Auge habe. „Der umfassende Blick ist bedeutsam“, so Sieling. „Wir müssen an vielen Enden gucken, dass Sachen nicht wegrutschen, an denen vorher gearbeitet wurde.“
Das Plenum gebe wichtige politische Impulse, über die im Senat diskutiert werde. „So muss das weiterhin bleiben“, sagte Sieling, auch in der neuen Zusammensetzung des BRI ab September 2017.

Neue Herausforderungen für Bremen

Der Bürgermeister sprach weiter über die Herausforderungen, die nun auf Bremen in Hinsicht auf die Geflüchteten warten: „Auf die erste Etappe – erste Unterbringung, Gesundheitsversorgung und Sprachkurse – folgt nun die zweite Etappe: es geht um Schaffung von erschwinglichem Wohnraum, Schul- und Kindergartenplätze, Integration in den Arbeitsmarkt etc.“ Hier finde jetzt eine Verschiebung der Zuständigkeiten in den Ressorts statt. War es zunächst das Sozialressort, das etwa für die Versorgung in Notunterkünften zuständig war, sind nun vor allem das Bildungs- und Arbeitsressort gefragt.
Deshalb werde es im kommenden Haushalt kein ausgewiesenes „Integrations-Budget“ mehr geben, wie noch im vergangenen Haushalt. „Denn auf lange Sicht hat das ein Nicht-integratives Element“, so Sieling, nämlich dass man es nicht für eine normale, selbstverständliche Aufgabe halte. Statt dessen solle das Geld 2018/2019 direkt an die Ressorts gehen.

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