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Fr, 07. April 2017

Fluchtursachen auf den Grund gehen

Bundesverdienstkreuzträger fordern, eine Enquete-Kommission

Hundert Träger des Bundesverdienstkreuzes – darunter auch die Vorsitzende des Bremer Rates für Integration, Libuse Cerna – fordern den Bundestag auf, eine Enquete-Kommission „Fluchtursachen“ einzurichten. Dieses soll untersuchen, „wie Deutschland weltweit zu Fluchtursachen beiträgt und Maßnahmen sowie gesetzliche Initiativen vorschlagen, wie dies vermieden oder dem entgegengewirkt werden kann“. In dem Aufruf vom 4. April 2017 loben die 100 Unterzeichnerinnen und Unterzeichner, dass Deutschland 2015 fast eine Million Menschen aufgenommen habe und sich um ihre Integration bemühe. Allerdings konzentriere die Politik sich seither darauf, die Flüchtlingszahl möglichst schnell zu senken. Eine „umfassende und parteiübergreifende politische Initiative“ zur Bekämpfung der Ursachen von Flucht gebe es dagegen nicht, sei aber dringen notwendig.
„Es ist toll, dass Deutschland 2015 nahezu eine Million Flüchtlinge aufgenommen und sich um ihre Integration bemüht. Gleichzeitig ist es wichtig, die Aufmerksamkeit mehr als bisher auf die Ursachen von Flucht zu richten“, so Libuse Cerna. „Hier sind europaweite Initiativen notwendig, aber ebenso nationales Handeln.“
Die Aktion der Bundesverdienstkreuzträger geht zurück auf eine Initiative des ehemaligen Bundesumweltministers Klaus Töpfer, des Bürgerrechtlers Ralf-Uwe Beck und der Ehrenvorsitzenden des Naturschutzbunds BUND, Angelika Zahrnt. Sie forderte, beispielsweise auch Rüstungsexporte, Handelsbeziehungen, Agrarsubventionen oder Fischfangquoten auf ihren Beitrag zum Flüchtlingsproblem hin zu prüfen.

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