Protokolle

So, 28.08.2011

Niederschrift über die Sitzung am 25.05.2011

Bremer Rat für Integration
Niederschrift über die Sitzung am 25.5.2011
Beginn: 17.00 Uhr, Sitzungsende: 19.30 Uhr
Teilnehmer/innen: Siehe Anwesenheitsliste

Tagesordnung:
1. Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift vom 02.02.2011
3. Berichte der AG´s (Integrationsgipfel, 50 Jahre Anwerbeabkommen mit der Türkei, Wahlen in Bremerhaven)
4. Vorstellung der Aktivitäten des Bürgerhauses Hemelingen
5. Änderung der Geschäftsordnung
6. Vorstandswahl
7. Bericht aus dem Referat 51, aktuelle Ereignisse aus der Integrationspolitik
8. Diskussion „Ist Multikulti tot?“
9. Verschiedenes: Bericht über das Treffen des Dachverbandes der Räte in Koblenz, Vorstellung des neuen Gastes

TOP 1: Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
Frau Cerna begrüßt die Anwesenden und stellt als neuen Praktikanten Herrn Englisch vor. TOP 8 und TOP 7 werden in der Reihenfolge getauscht.

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift vom 02.02.2011
Das Protokoll vom 2.2.2011 ist irrtümlich nicht versendet worden; es wird neu versendet und zur Genehmigung in der nächsten Sitzung wieder aufgerufen.

TOP 3: Berichte der AG´s
- Bericht aus den Arbeitsgruppen „Berufliche Qualifizierung und Arbeitsmarkt & tem-poräre AG Antidiskriminierung“ – es werden schriftliche Vorlagen verteilt.
- Herr Kenfack stellt die AG Afrika vor. Am 19.9.2011 wird die AG bei der Messe „Hansa Life“ einen Stand bereitstellen und u.a. sozial-kritische Sketche aufführen.
- Frau Atali stellt kurz die Aktivitäten der AG Flüchtlinge vor: Asylbewerberheime wurden von den Mitgliedern der AG besichtigt, der NABU bietet ein Projekt mit Flüchtlingskindern an und es gibt ein neues Musikprojekt mit Flüchtlingen. Zudem soll gegen Kettenduldungen vorgegangen werden. Der Vorschlag der AG, Deutsch-Kurse für Flüchtlinge mit einem Gutscheinmodell anzubieten, stößt auf Zustimmung bei den Mitgliedern des Bremer Rates für Integration. Die AG wird sowohl an den Bund als auch an die bremischen Parlamentsfraktionen mit der Bitte um Kostenübernahme schreiben. Frau Dr. Knabe wird die AG Flüchtlinge diesbezüglich unterstützen.
Frau Cerna beglückwünscht Frau Dr. Mohammadzadeh (Grüne) und Frau Tuchel (SPD) zum (Wieder-) Einzug in die Bürgerschaft.
Frau Cerna kündigt folgende Aktivitäten an:
- Der BRI beteiligt sich am Integrationsgipfel am 30.6.2011.
- Am 28.9.2011 wird es eine Veranstaltung zum Thema „50 Jahre Anwerbeabkom-men mit der Türkei“ geben. Es gibt einen Empfang im Bremer Rathaus und eine Zeltveranstaltung auf dem Marktplatz.
- Am 6.6.2011 wird es im Olbersaal, Haus der Wissenschaft von 19 – 22 Uhr eine Podiumsdiskussion mit dem Titel “Entwicklung und Migration. Die Festung Europa zwischen Fachkräftemangel und Flüchtlingsabwehr” geben, die der Asta der Universität Bremen zum Festival „contre le racisme“ veranstaltet.

TOP 4: Vorstellung der Aktivitäten des Bürgerhauses Hemelingen
Der Leiter des Bürgerhauses stellt die Aktivitäten, u.a. verschiedene Kurse und (in-terkulturelle) Kulturveranstaltungen vor; bei Interesse können auch die Räume an-mietet werden. TOP 5: Änderung der Geschäftsordnung
Der im Vorfeld versandte Vorschlag des Vorstandes zu § 1, Nr. 1 und 2. der Geschäftsordnung, wurde mit 16 Stimmen dafür und mit einer Stimme dagegen angenommen. Enthaltungen gab es keine.
Der Vorschlag des Vorstandes zu § 2 wurde mit 12 Stimmen dafür, mit zwei Stimmen dagegen und mit drei Enthaltungen angenommen.
Der Vorschlag von Herrn Kenfack zu § 1 wurde mit einer Stimme dafür, mit 14 Stimmen dagegen und mit zwei Enthaltungen abgelehnt.

TOP 6: Vorstandswahl
Die Kandidierenden Katharina Wolter und Claude Kenfack stellen sich vor. Sie werden in geheimer Wahl mit 19 Stimmen für Frau Wolter bzw. mit 14 Stimmen für Herrn Kenfack in den Vorstand gewählt.

TOP 7: Diskussion „Ist Multikulti tot?”
Herr Dr. Pantijelew stellt einige Aussagen von Politikern/innen zum Thema „Multikulti“ vor. Ziel der Diskussion soll nach Dr. Pantijelew eine bewusste Auseinandersetzung im Bremer Rat unter den Mitgliedern und Gästen sein, um sich so besser kennen zu lernen. Die Diskussion kommt u.a. zu dem Schluss, dass der Begriff „Multikulti“ oft als politische Provokation verwendet wird, für eine weiterführende Debatte und kritische Auseinandersetzung mit dem Integrationsthema jedoch nicht geeignet ist.

TOP 8: Bericht aus dem Referat 51, aktuelle Ereignisse aus der Integrationspolitik
Herr Heintze berichtet: Zum 1.1.2012 will der Bund das Berufsqualifikationsgesetz verabschieden. Bis dahin sind Abstimmungen mit den Ländern und Kammern herbeizuführen. Mit dem Ge- setz soll jeder Person, egal aus welchem Herkunftsland sie stammt, eine Feststellung der Gleichwertigkeit ihrer schulischen oder beruflichen Abschlüsse innerhalb von drei Monaten ermöglicht werden.
- Der Nationale Integrationsplan (NIP) soll zu einem Nationalen Aktionsplan (NAP) weiterentwickelt werden. Bundesweit gibt es 11 Dialogforen, die strategische und operative Ziele für bestimmte Themen (frühkindliche Förderung, Migrant/-innen im öffentlichen Dienst, Sport, Medien, Kultur etc.) auf Bundes- Landes- und Kommunalebene sammeln und diskutieren. Diese Ziele sollen als Selbstverpflichtungen des Bundes und der Länder im Dezember verabschiedet werden.
- Die Europäische Kommission hat am 4.5.2011 eine neue Mitteilung zur Migration über Flüchtlingsthemen, Migration und Minderheiten aus der EU u.a. herausgegeben.

TOP 9: Verschiedenes
- Nach der Bürgerschaftswahl finden nun Koalitionsverhandlungen statt. Der Rat wird seine Ziele bezüglich besserer frühkindlicher und schulischer Förderungen sowie für Ausbildungsmöglichkeiten weiter verfolgen.
- Als neuer Mitarbeiter beim LfV stellt sich Herr Fouad vor.
- Der Rat ist nun auch bei Facebook vertreten.
- Die nächste Sitzung des Rates findet am 24.8.2011 in Bremerhaven statt.

Bremen, den 7.6.2011 Protokollantin: Kirsten Bruch

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