Protokolle

Do, 24.11.2011

Niederschrift über die Sitzung am 24.08.2011

Bremer Rat für Integration
Niederschrift über die Sitzung am 24.08.2011
Beginn: 18:00 Uhr, Sitzungsende: 20:00 Uhr
Teilnehmer/innen: Siehe Anwesenheitsliste

Tagesordnung
1. Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift vom 25.05.2011
3. Begrüßung: Herr Stadtrat Klaus Rosche, Bremerhaven
4. Veränderungen für den Bremer Rat nach den Bürgerschaftswahlen 2011
5. Nachlese zum Integrationsgipfel (Tischvorlage)
6. Berichte der AGs (50 Jahre Anwerbeabkommen mit der Türkei, Jugendwettbewerb Youtopia, Afrika-Messe, Brief wegen der papierlosen Schüler)
7. Integrationskonzept (Kurzreferat E. Heintze)
8. Diskussion
9. Verschiedenes

Zu TOP 1.: Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
Frau Cerna begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder und Gäste in der Moschee Merkez Camii in Bremerhaven. Der Tagesordnung wird zugestimmt.

Zu TOP 2.: Genehmigung der Niederschrift vom 25.05.2011
Die Niederschrift der Sitzung vom 25.05.2011 wird einstimmig beschlossen.

Zu TOP 3.: Begrüßung: Herr Stadtrat Klaus Rosche, Bremerhaven
Stadtrat Klaus Rosche begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder und Gäste. Er berichtet über einige Bereiche der Integrationspolitik und -arbeit in Bremerhaven und wünscht dem Bremer Rat gute Arbeitsergebnisse.

Zu TOP 4.: Veränderungen für den Bremer Rat nach den Bürgerschaftswahlen 2011
Frau Cerna verweist auf die Bürgerschaftswahl 2011, die dazu geführt hat, dass rd. 15 % der Abgeordneten einen Migrationshintergrund haben. Der Bremer Rat könne mit seinen Inter-ventionen und Anregungen bei den politischen Parteien, mehr Menschen mit Migrationshin-tergrund zu nominieren, sehr zufrieden sein. Außerdem hätte die Persönlichkeitswahl dazu beigetragen, dass sich Personen mit Migrationshintergrund, die in ihren Stadtteilen sehr aktiv waren, durchgesetzt hätten.
Herr Heintze spricht zwei Veränderungen an. Zum einen sei die Integrationspolitik in der Koalitionsvereinbarung in allen Politikfeldern aufgeführt. Das sei eine sehr positive Entwicklung. Zu anderen sei sie zur Chefsache erklärt worden. Der Arbeitsbereich Integration des bisherigen Referates 51 mit insgesamt 5 Personen ist jetzt direkt beim Bürgermeister und seiner Staatsrätin in der Senatskanzlei angesiedelt. Wegen Raummangels kann allerdings kein Umzug ins Rathaus erfolgen. In den kommenden Wochen werde man wohl noch im Tivoli-hochhaus bleiben. Dies gilt auch für das Büro des Bremer Rates. Auch hier wird nach einer Nachfolgelösung zum Ende des Jahres gesucht.
Frau Cerna berichtet über ein erstes Gespräch mit Staatsrätin Prof. Dr. Quante-Brandt. Sie sei im Gespräch sehr aufgeschlossen und interessiert gewesen und es werde nun nach einem Termin gesucht, damit alle Mitglieder sie kennen lernen könnten. Leider könne die Staatsrätin mittwochs an keiner Sitzung teilnehmen, da sie jeden Mittwoch und Donnerstag in Berlin tätig sei.
Frau Cerna berichtet weiter, dass die Strukturen des Bremer Rats für Integration gestärkt werden sollen. Auch gebe es jetzt eine Zuordnung zum Parlamentsausschuss für Integration, Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit. Der Rat sei dort ständiger Gast. Frau Dr. Mohammadzadeh weist darauf hin, dass zwischen den Ressorts Senatskanzlei, Bevollmächtigter und Soziales eine Vereinbarung abgeschlossen worden sei, die eine vertrauensvolle und kooperative Zusammenarbeit in der Legislaturperiode vorsehe.
Die nächste Ausgabe der Zeitschrift „Miteinander“ wird im September herauskommen.
Frau Cerna bittet darum, dass alle Mitglieder Ihren Kompetenzbereich benennen und per E-Mail an den Bremer Rat für Integration senden.

Zu TOP 5.: Nachlese zum Integrationsgipfel (Tischvorlage)
Frau Wolter berichtet, dass die Workshops am 30.06.2011 sehr gut besucht worden sind und verweist auf die Tischvorlagen zu den Workshops „Diskriminierung in der Schule? Mecha-nismen, Wirkung und Prävention von diskriminierendem Verhalten in Bildungseinrichtungen“ und „Ergebnisse der Bremer Sozialraumuntersuchung gruppenbezogene Menschenfeind-lichkeit und Rechtsextremismus“. Eine Nachlese werde Ende September stattfinden. Die Ergebnisse werden auf die Homepage gestellt. Im Jahr 2012, wahrscheinlich im September, werde wieder eine Integrationswoche stattfinden. Sie verweist auf ein Schreiben von Mitgliedern der Vorbereitungsrunde an Bürgermeister Böhrnsen, wonach für künftige Integrationsgipfel und -wochen eine finanzielle Grundausstattung vorhanden sein müsse. Frau Cerna kritisiert die Tatsache, dass auf dem Integrationsgipfel, der am Tage der Senatsbildung stattfand, kein politischer Vertreter zur Veranstaltung gekommen sei, obgleich dies auch bei engen Terminen hätte möglich sein müssen.

Zu TOP 6.: Berichte der AGs (50 Jahre Anwerbeabkommen mit der Türkei, Jugendwettbewerb Youtopia, Afrika-Messe, Brief wegen der papierlosen Schüler)
Frau Dr. Knabe berichtet, dass ein Brief der AG Bildung an Frau Jürgens-Pieper gesandt wurde, in dem auf die Situation papierloser Kinder aufmerksam gemacht wurde. Der Brief wird in Kopie verteilt.
Sie berichtet weiter über den Sprachkurs mit Flüchtlingen und die weiter bestehende Nachfrage, insbesondere jüngerer Flüchtlinge. Zur Fortsetzung dieses von der Sozialbehörde unterstützten Angebotes benötige man weitere Mittel der Sozialbehörde.
Herr Heintze berichtet, dass die politischen Bemühungen weitergehen, wonach der Bund auch Asylbewerbern und Flüchtlingen den Zugang zu den Sprachkursen ermöglichen soll. Auf der einen Seite blieben viele der Asylbewerber hier, so dass es Sinn mache, sie frühzei-tig mit der deutschen Sprache vertraut zu machen, zum anderen sei es sinnvoll, die Bundes-kurse mit ihren hohen Qualitätstandards und ihren Differenzierungsmöglichkeiten zu nutzen, da sie auch anerkannte Bescheinigungen über den erreichten Sprachstand ausstellten, was für spätere Bewerbungen etc. wichtig sei. Die erheblichen Kosten, die bei diesen Integrati-onskursen entstehen würden (600 – 1200 Unterrichtsstunden), könnten aber von den Kommunen, auch von Bremen, nicht aufgebracht werden. Frau Klische vom BAMF ergänzt, dass die Forderungen der Länder an das BAMF bekannt seien. Frau Tuchel fragt nach den konkreten Bedarfen für ein solches Angebot. Ohne einen genauen Überblick über den tatsächli-chen Bedarf könne man in den Haushaltsberatungen keine Initiativen einbringen. Frau Dr. Knabe geht von rd. 40 weiteren Bewerbern aus. Herr Heintze geht davon aus, dass Frau Dr. Knabe die aufgenommenen Gespräche mit dem Sozialressort fortführt und sich gfls. kleinere Lösungen für das zweite Halbjahr ergeben.
Frau Tuchel regt an, dass der Bremer Rat bei Inneres nachfragt, wie viele Personen ein Bleiberecht auf der Grundlage des Bremer Erlasses erhalten haben. Hierzu soll ein Briefentwurf aus der AG Flüchtlinge vorliegen. Frau Atali berichtet, dass die AG Flüchtlinge demnächst ein Flüchtlingswohnheim in Bremerhaven besichtigen wird.
Frau Klindt berichtet über die AG Afrika und verteilt dazu einen Halbjahresbericht einschließlich der weiteren Vorhaben 2011. Die AG wird auch am 16. September 2011 auf der Messe Hanse Life vertreten sein.
Frau Cerna berichtet über den Jugendwettbewerb Youtopia Bremen. 30 Gruppenbeiträge wurden eingereicht. Damit haben sich ca. 150 Jugendliche aktiv beteiligt. Die Preisvergabe findet am 17. September 2011 statt. Frau Cerna berichtet auch über die am 08. Oktober stattfindenden Feierlichkeiten zu „50 Jahre Anwerbeabkommen mit der Türkei“.

Zu TOP 7.: Integrationskonzept (Kurzreferat E. Heintze)
Frau Wolter berichtet, dass die Integrationskonzeption für die Legislaturperiode 2011 - 2015 vom Senat vorbereitet wird. Es soll noch in diesem Jahr verabschiedet werden. Nach der Vorlage des Entwurfes werden ca. 4 – 6 Wochen für eine Erörterung zur Verfügung stehen.
Der Bremer Rat sei bereit, gemeinsam mit der Behörde Hearings zu veranstalten, um eine öffentliche und fachliche Beteiligung sicherzustellen. Zu den Hearings könnten auch Experten eingeladen werden. Herr Heintze verweist auf den Auftrag von Senat und Bürgerschaft, die Konzeption fortzuschreiben. Es müsse auch nicht alles neu gestartet werden, bei vielen Projekten gehe es um ihre Weiterentwicklung. Er bedankt sich für die Bereitschaft des Rates, die öffentliche Diskussion mitzugestalten. Frau Dr. Mohammadzadeh hält die breite Diskussion für wichtig und fragt, ob der Prozess nicht zeitlich gestreckt werden solle. Frau Tuchel hält den Einfluss für wichtig, den der Rat geben könne und weil auch Sichtweisen aus den Stadtteilen eingebracht werden könnten. Herr Yavuz ist der Meinung, dass es manchmal besser sei, schneller zu einem Konzept zu kommen. Da die Haushaltsberatungen demnächst stattfinden würden, sei es wichtig, die Ziele rechtzeitig zu benennen, da ansonsten keine Möglichkeiten mehr bestehen würde, in den Doppelhaushalt 2012/2013 etwas einzu-bringen. Frau Cerna schlägt vor, die Ergebnisse der Hearings abzuwarten und danach darüber zu befinden, ob weitergehende Erörterungen nötig seien.

Zu TOP 8.: Diskussion
Der Tagesordnungspunkt wird aus Zeitgründen auf die nächste Sitzung verschoben.

Zu TOP 9.: Verschiedenes
- Frau Cerna stellt als Praktikanten des Rates Herrn Alexander Metz und als Auszubildende Frau Maren Sobota vor. Beide stellen sich vor. Herr Savran ist der Meinung, dass für das Büro des Rates eine feste Person eingestellt werden sollte.
- Frau Cerna weist auf den Auftritt des türkischen Musikers Zülfü Livaneli hin, der demnächst in Bremen ein Konzert veranstaltet.
- Frau Möbius weist auf die Veranstaltungsreihe „Hunger nach Anerkennung“ hin.
Die Anwesenden sind anschließend zu einem Iftar-Essen in der Moscheegemeinde eingeladen.

Bremen, den 26.9.2011
Für die Niederschrift: Sobota /Heintze

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