Protokolle

Fr, 03.02.2012

Niederschrift über die Sitzung am 23.11.2011

Bremer Rat für Integration
Niederschrift über die Sitzung am 23.11.2011
Beginn: 17:00 Uhr, Sitzungsende: 20:00 Uhr
Teilnehmer/innen: Siehe Anwesenheitsliste

Tagesordnung
1. Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift vom 24.08.2011
3. Bericht Hearing Integrationskonzept
4. Berichte aus den AG´s – Brunch am 3.12.2011
5. Situation Mitgliedschaft im BRI, Nachfolge für Herrn Catruat
6. Situation Büro des Rates
7. Planung 2012 – Projekte und Sitzungen
8. Antrag der AG Afrika
9. Diskussion
10. Vorstellung Patenmodell „Arbeit durch Management“
11. Verschiedenes (darunter Pressemitteilungen der Parteien)

Zu TOP 1.: Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
Frau Cerna begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder und Gäste im Nachbarschaftshaus Helene Kaisen in Gröpelingen. Die Leiterin des Hauses, Frau Sabine Kruse und Herr Adam stellen kurz die Kurs- und Veranstaltungsaktivitäten des Hauses vor. Frau Cerna bedankt sich für die freundliche Aufnahme des Bremer Rates im Nachbarschaftshaus. Auf Nachfrage von Herrn Yavuz nach der Thematisierung der Morde an Migranten wird der Punkt unter Verschiedenes behandelt. Der Tagesordnung wird zugestimmt. Frau Möbus beantragt Änderung der Tagesordnung. Sie schlägt vor, den Punkt 9 von der TO zu nehmen. Dieser Punkt wird in der nächsten Sitzung behandelt, in der Tagesordnung vorne platziert. Der Änderung der Tagesordnung wird zugestimmt.

Zu TOP 2.: Genehmigung der Niederschrift vom 24.8.2011
Die Niederschrift der Sitzung vom 24.8.2011 wird einstimmig beschlossen.

Zu TOP 3.: Bericht Hearing Integrationskonzept
Frau Cerna bedankt sich bei den Mitgliedern der Vorbereitungsgruppe sowie bei den Moderatoren Dr. Grigori Pantijelew und Diana Altun. Katharina Wolter stellt noch einmal den Ablauf der Vorbereitungen und der Durchführung des Hearings, insbesondere die Gewinnung der Experten/innen, die Anfertigung der Stellungnahme sowie die Diskussion im Parla-mentsausschuss dar. Das weitere Verfahren stelle sich nunmehr so dar, dass die Senatsressorts die Stellungnahme des Rates sowie die einzelnen Beiträge der Referenten/innen erhalten mit der Aufforderung, die Handlungsziele ggf. auf der Grundlage der Empfehlungen zu überarbeiten. Auch die Fraktionen der Bremischen Bürgerschaft wollen bis Mitte Januar Empfehlungen für die Senatsbefassung mit der Konzeption geben.
Frau Dr. Mohammadzadeh berichtet, dass der Ausschuss insbesondere das ehrenamtliche Engagement des Rates würdigte, und die Fraktionen sich nun auch selbst mit dem Konzep tionsentwurf auseinandersetzen. Nicht auf alles könne man Antworten geben, aber es werde einen Fahrplan geben.
Herr Heintze erklärt, dass man beeindruckt sei vom Stil und Inhalt der Stellungnahme und der kritischen Anmerkungen und Empfehlungen, die geeignet seien, die Konzeption aber auch die Diskussion über Integration in Bremen voranzubringen.
Frau Tuchel spricht die Kindergartenversorgung an und verweist auf die niedrigen Beteiligungsquoten jüngerer Kinder. Deshalb müsse alles getan werden, um eine gute Entwicklung einzuleiten. Frau Grönert hält es für wichtig, über das Integrationsmonitoring Entwicklungen festzustellen. Herr Dr. Pantijelew stellt die Frage, ob es bei der Auswahl der Experten/innen nur solche mit kritischer Haltung gegeben habe.
Herr Heintze verweist auf die wichtigen Anregungen betreffend Themen wie Willkommens- und Anerkennungskultur oder Gender und berichtet, dass z.B. im Forum „Stadtteile“ der Referent grundsätzlich das friedliche Zusammenleben der Menschen herausgearbeitet habe, was er auf die intensive Beteiligung aller Menschen in seinem Stadtteil zurückführte. Frau Dr. Mohammadzadeh hält es für wichtig, die Anregungen weiter zu diskutieren, aber auch die strukturellen Probleme anzugehen. So müssten Themen wie Gesundheit und Alter sich auch bereits in den Leitbildern wiederfinden. Frau Wolter betont, dass dies auch in der Kommentierung des Rates thematisiert worden sei und regt an, die Unsetzung der Konzeption perspektivisch weiter zu begleiten. Es gäbe auch scheinbare Widersprüche in den Expertenstellungnahmen, wo z.B. auf der einen Seite Diversität stehe und auf der nächsten Seite wieder über zu berücksichtigende Zielgruppen gesprochen würde.

Zu TOP 4.: Berichte aus den AG´s – Brunch am 3.12.2011
Frau Cengiz berichtet über das Projekt Mediennutzung von Jugendlichen. Frau Bartels legt eine Tischvorlage aus der AG berufliche Qualifizierung vor. Frau Klindt berichtet über die Absicht der AG Afrika, bis Mitte 2012 alle Institutionen, die mit Afrika zu tun haben, kennenzulernen. Es handelt sich um 30 – 40 Vereine. Frau Dr. Knabe berichtet für die AG Bildung über die Fortsetzung der Straßenbahnaktion zur Werbung eines frühen Kindergarteneintritts. Das Projekt findet im Dezember 2011 und Janu-ar 2012 statt. Am 19.12. wird die Aktion „Ich freue mich auf den Kindergarten“ in Anwesenheit von Frau Senatorin Stahmann gestartet. Der Bremer Rat für Integration vertritt Halime Cengiz. Zum Schreiben an das Bildungsressorts zum Schulbesuch von Flüchtlingskindern liegt noch keine Antwort vor.
Frau Cerna berichtet über die MigrantInnentage 2011 im Lagerhaus und lädt zur Lesung von Zafer Senocak und zum Brunch am 3.12.2011 ein.
Herr Oyugena berichtet für die AG Freimarktsumzug, dass eine Beteiligung am Umzug mangels Mitarbeit nicht habe stattfinden können. Er hält eine Beteiligung des Rates an dieser städtischen Kulturveranstaltung für wichtig, um den Rat einmal in anderer Form zu präsentieren. Herr Heintze verweist auf die Notwendigkeit eines langen Vorlaufes für die Gestaltung des Auftritts, für Wagen, Kostüme und anderes. Die Anwesenden sind sich einig, dass eine Teilnahme im Jahr 2012 nur angemeldet werden kann, wenn sich zuvor ausreichend Mitglieder des Rates melden, um an der Vorbereitung und Durchführung aktiv mitzuwirken.

Zu TOP 5.: Situation Mitgliedschaft im BRI, Nachfolge für Herrn Catruat
Frau Cerna berichtet über ein Gespräch mit Herrn Catruat. Er hat sich aus persönlichen und Zeitgründen bereit erklärt, seine Mitgliedschaft niederzulegen. Dies gelte auch für seine Vertreterin, Frau Kavadarli. Frau Cerna hält eine schnelle Wiederbesetzung der freien Stellen für notwendig. Der Parlamentsausschuss solle daher in seiner nächsten Sitzung zwei neue Mitglieder benennen. Sie schlägt im Namen des Vorstandes für eine Mitgliedschaft Herrn Fuat Kamcili und als seine Stellvertreterin Frau Monika Bartels vor. Die beiden Angesprochenen stellen sich vor. Frau Cerna bittet um Zustimmung für Herrn Kamcili und Frau Bartels.
Frau Dr. Mohammadzadeh erklärt, dass sie es besser gefunden hätte, wenn sich aus der Einladung ergeben hätte, wer kandidiere. Frau Tuchel stellt die Frage, ob nicht alle Kandida-ten/innen Migranten sein müssten. Frau Cerna bezieht sich auf die Satzung, die eine „gemischte“ Besetzung zulässt und hält den Vorstand als „unterstützende Institution“ für zulässig. Herr Yavuz stellt die Frage, ob nicht auch andere Unterstützer Kandidaten/innen nominiert werden könnten. Herr Dr. Pantijelev schlägt vor, dass der Rat auf seiner Homepage eine öffentliche Ausschreibung formuliert. Herr Heintze trägt vor, dass er sich im Interesse der Vorstandsarbeit und der aktiven Mitwirkung im Rat durch die beiden bekannten Personen eine schnelle Lösung hätte vorstellen können. Wegen der intensiven Diskussion sei es sicher sinnvoll, aus Rechtssicherheitsgründen eine kleine Ausschreibungsrunde einzulegen. Es sei jedoch durchaus satzungsgemäß, wenn ein Mitglied einen Migrationshintergrund habe, sein/e Stellvertreter/in aber nicht.
Frau Cerna hält es für notwendig, dass Frau Bartels und Herr Kamcili, die sich aktiv in der Leitung der AG Arbeitsmarkt eingebracht haben, ein Votum der Veranstaltung erhält, dass sie interimsmäßig dort in dieser Rolle weiter tätig sein können. Die Anwesenden stimmen dem einstimmig zu.

Zu TOP 6.: Situation Büro des Rates Herr Heintze berichtet, dass der Rat mittelfristig aus dem bisher genutzten Raum im Tivoli-Hochhaus ausziehen müsse. Derzeit werde ein attraktiver Raum im Haus der Bürgerschaft präferiert. Man versuche, mit Unterstützung der Fraktionen eine Nutzung zu erreichen.

Zu TOP 7.: Planung 2012 – Projekte und Sitzungen
Frau Cerna stellt die Sitzungstermine für 2012 vor: 1.2. in Marßel mit Bürgermeister Böhrnsen, 8.5. (Dienstag) in Bremerhaven mit Frau Staatsrätin Prof. Dr. Quante-Brandt, 5.9. (Ort noch offen), 28.11. (Ort noch offen). Sie berichtet über die geplante Integrationswoche in der zweiten Septemberhälfte 2012 und die beabsichtigte Beteiligung des Rates an der Vorbereitung und Durchführung. Die Mitglieder werden aufgefordert, bis Anfang Januar, Vorschläge für Aktivitäten der AG im Jahr 2012 mit einer ersten Kalkulation vorzulegen. Der Vorstand wird dann für die Sitzung am 1.2.2012 einen Plan mit zu erwartenden Finanzierung vorlegen.

Zu TOP 8.: Antrag der AG Afrika
Der Tagesordnungspunkt wird aus Zeitgründen auf die nächste Sitzung verschoben.

Zu TOP 10.: Vorstellung Patenmodell „Arbeit durch Management“
Frau Hanenkamp stellt die Arbeitsansätze des Projektes in Bremen vor. Arbeit durch Mana-gement/ Patenmodell ist eine bundesweite Initiative, in der sich ehrenamtliche Paten aus der Wirtschaft, der Verwaltung und aus Verbänden für die Integration von Arbeit und Ausbildung suchenden Mitbürgern engagieren. Träger der Initiative ist das Diakonische Werk in Berlin. In Bremen werden Patenschaften in 3 Teilprojekten vermittelt:
• Patenmodell – für Arbeitsuchende mit abgeschlossener Berufsausbildung
• Jobbrücke – für arbeitsuchende Menschen mit Behinderung
• Ausbildungsbrücke - für Schülerinnen und Schüler von Haupt- und Realschulen im Übergang Schule – Ausbildung.
Für alle Bereiche werden Job- bzw. Ausbildungspaten gesucht. Nähere Informationen gibt es im Bremer Projektbüro unter Tel. 0421/ 3799-728 oder im Internet unter www.patenmodell.de

Zu Top 11.:Verschiedenes
- Stellungnahme zur rechtsextremen Mordserie (Vorschlag Herr Yavuz): Da Herr Yavus nicht mehr anwesend ist, schlägt Herr Dr. Pantijelew eine Pressemitteilung oder Stellungnahme des Bremer Rates vor. Herr Dr. Pantijelew erklärt sich bereit, einen Entwurf zu fertigen.
- Weiterleitung von Pressemitteilungen von Parteien: Frau Cerna hinterfragt, wie mit interessanten Pressemitteilungen von Parteien über den Ratsverteiler umgegangen werden soll. In einem Fall habe man sich entschieden, eine Pressemitteilung über den Verteiler zu verschicken. Die Mitglieder sprechen sich für Weiterleitung aus.

Bremen, den 5.12.2011
Für die Niederschrift: Schmidt/Heintze

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