Protokolle

Do, 10.05.2012

Niederschrift über die Sitzung am 01.02.2012

Bremer Rat für Integration
Niederschrift über die Sitzung am 1.2.2012

Beginn: 17.00 Uhr, Sitzungsende: 20.00 Uhr
Teilnehmer/innen: Siehe Anwesenheitsliste

Tagesordnung:

Als Tagesordnung schlägt der Vorstand vor:
1. Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
2. Vorstellung Sportgemeinschaft Marßel
3. Begrüßung Herr Bürgermeister Jens Böhrnsen
4. Genehmigung der Niederschrift vom 23.11.2011
5. Vorstellung der neuen Mitglieder des Rates
6. Bericht des Vorstandes – Aktivitäten 2011
7. Diskussion
8. Berichte aus den AGs, inkl. Antrag der AG Afrika
9. Seminar am 25.2.2012
10. Plan 2012 – Projekte, Finanzierung und Neustrukturierung der AGs
11. Integrationswoche 2012 – aktueller Stand
12. Satzungsänderung – Vorlage für den Ausschuss
13. Wahl der Vertretung im Rundfunkrat
14. Vorstellung: Frauen in Arbeit und Wirtschaft e.V.
15. Verschiedenes

Zu Top 1.:
Frau Cerna begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder, Gäste und insbesondere Herrn Bürgermeister Jens Böhrnsen sowie als Gastgeber Herrn Müller von der SG Marßel.

Zu Top 2.:
Werner Müller, 1. Vorsitzender der SG Marßel berichtet über die im letzten Jahr eingeweihte Begegnungsstätte. Das Zentrum für Bewegung und Begegnung ist zum Vereinsmittelpunkt geworden und wird für viele Vereinsaktivitäten genutzt. Aber auch andere Institutionen nutzen die Räumlichkeiten z.B. für Sprach- und Integrationskurse.

Zu Top 3.:
Herr Bürgermeister Böhrnsen begrüßt alle Anwesenden und bedankt sich beim Bre-mer Rat für Integration für die Einladung. Herr Böhrnsen stellt Frau Silke Harth als zukünftige Leiterin des Referates Integrationspolitik und Migrations- und Integrationsbeauftragte vor. Derzeit sei Frau Harth persönliche Referentin des Bürgermeisters. In diesem Zusammenhang spricht Herr Böhrnsen die neue organisatorische Zuordnung dieses Arbeitsbereiches in der Senatskanzlei als Ergebnis der Koalitionsverhandlungen nach den Wahlen an.

Herr Böhrnsen bedankt sich beim Bremer Rat für Integration für das Engagement der letzten Jahre. Der Bremer Rat hat zuletzt im November 2011 mit dem Hearing zum ersten Verwaltungsentwurf der Integrationskonzeption einen wesentlichen Beitrag zur Weiterentwicklung der Konzeption geleistet. Der neue Entwicklungsplan „Partizipation und Integration 2012 -2015“ mit insgesamt 14 Handlungsfeldern soll noch im Frühjahr vom Senat beschlossen werden und wird viele Anregungen des BRI be-rücksichtigen. Die Beteiligung des BRI an der Integrationswoche im September sei ebenfalls hervorzuheben.

Zur Personalsituation des BRI sagt Herr Böhrnsen zu, noch im April 2012 eine Stelle auszuschreiben. Für die Dauer von 2 Jahren soll über die Finanzsenatorin die Finanzierung einer (Teilzeit)-Stelle zum Einsatz beim BRI erfolgen. Bezüglich der Raumsituation ist eine Nutzung von Räumlichkeiten im HdB/Europapunkt angedacht. Der Vorstand der Bürgerschaft wird am 7.2.2012 darüber befinden.

Frau Cerna bedankt sich ausdrücklich für diese positiven Nachrichten.

Top 4.:
Die Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2012 wird ohne Gegenstimmen beschlossen.

Top 5.:
Die vom Parlamentsauschuss benannten neuen Mitglieder Frau Bogacki, Herr Lautenbach und Herr Bagarkasi stellen sich vor.

Top 6.:
Der schriftliche Bericht des Vorstandes liegt allen Mitgliedern vor. Die anwesenden Mitglieder nehmen den Bericht zur Kenntnis.

Top 7.:
Frau Moebus stellt die Methode Placemat Activity vor. Placemat Activity ist eine Form der Gruppenarbeit und ein Bestandteil des Kooperativen Lernens und gehört zur Civic Education. Im deutschen Sprachraum wird sie oft Platzdeckchenmethode genannt. Zentrale Fragestellungen der folgenden Gruppenarbeit sind: Was bedeutet für mich erfolgreiche Integrationsarbeit. Was erwarten wir von der Arbeit des Rates.
Nach der Gruppenarbeit werden die Ergebnisse vorgestellt.

Top 8.:
Die Berichte der AGs liegen schriftlich vor. Die jeweils Verantwortlichen stellen die Ergebnisse der AGs Berufliche Qualifizierung, AG Diskriminierung, AG Bildung, AG Flüchtlinge, AG Zusammenleben und AG Image vor.
Die AG Afrika stellt ebenfalls die Ergebnisse der letzten Besprechungen vor. Grundsätzlich wird aus diesem Arbeitskreis die Zusammenarbeit mit dem Vorstand und teilweise fehlende Transparenz kritisiert. Es wird eine Geschäftsordnung für die Arbeit der AGs vorgeschlagen, um den Informationsfluss zu verbessern. Dieser Vorschlag wird im Plenum diskutiert. Der Antrag wird von der AG Afrika zurückgezogen. Als Alternative wird vereinbart, dass sofern die Leitungen der AG´s nicht durch Vor-standsmitglieder erfolgt, die AG-Leitungen an den monatlichen Sitzungen des Vor-standes teilnehmen.

Top 9.:
Am 25.2.2012 von 10.30 – 16.30 Uhr findet im Lidice-Haus ein Seminar für Mitglieder des Bremer Rates statt: Woher komme ich, wo bin ich, wo will ich hin? Die Leitung und Moderation übernimmt Frau Pfeiffer von der Freiwilligenagentur Bremen. Um Anmeldungen bis zum 5.2.2012 wird gebeten.

Top 10.:
Frau Cerna erläutert allen Mitgliedern den vorliegenden Finanzplan 2012 auf Basis der durch die SK zur Verfügung gestellten Mittel unter dem Vorbehalt der Haushaltsbeschlussfassung durch die Bürgerschaft. Nach kurzer Diskussion wird der Finanzplan zur Kenntnis genommen.

Top 11.:
Katharina Wolter berichtet über den aktuellen Stand der Vorbereitung zur 3. Bremer Integrationswoche vom 23.9.-29.9.2012. Eine Auftaktveranstaltung findet am 6.3.2012 im Weser-Tower statt.

Top 12.:
Frau Cerna erläutert den schriftlich vorliegenden Entwurf einer Satzungsänderung zur Besetzung bzw. Nachbenennung von Mitgliedern aus der Gruppe der besonders erfahrenen Personen mit Migrationshintergrund. Der Beschlussfassung soll am 14.2.2012 anlässlich der nächsten Sitzung des Ausschusses für Integration, Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenar-beit erfolgen.

Top 13.:
Für den Rundfunkrat sind zwei Mitglieder des Bremer Rates zu benennen. Vorgeschlagen werden Frau Cengiz und Frau Klindt. Bei einer Enthaltung werden Frau Cengiz und Frau Klindt vom Bremer Rat für Integration für den Rundfunkrat benannt.

Top 14.:
Da die Referentin nicht kommen konnte, wird dieser Punkt verschoben.

Top 15.:
Es erfolgen einige Veranstaltungshinweise. Frau Cerna bedankt sich bei allen Mit-gliedern und Gästen für den konstruktiven Dialog. Die nächste Sitzung findet am 8.5. in Bremerhaven statt.

Für die Niederschrift: R. Schmidt

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