Protokolle

Mi, 13.02.2008

Niederschrift über die Sitzung am 13.02.2008

Beginn: 17.00 Uhr, Sitzungsende: 20.00 Uhr

Teilnehmer/innen: siehe Anwesenheitsliste

Nicht anwesend (z. T. entschuldigt): Ibrahim Akbal, Akondoh Ali, Maria Cardel-la, Dr. Suat Celebi, Prof. Dr. Yasemin Karakasoglu, Ulrich Schratz, Mehmet Ünal

  1. Begrüßung und Festelegung der Tagesordnung
  2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 14.11.2007 
  3. Endgültige Festlegung der Arbeitsgruppen - Beteiligung im Bremer Rat für Integration
  4. Konzeption zur Integration von Zuwanderinnen und Zuwanderern im Lande Bremen 2007-2011; Vorstellung der Ergebnisse der Arbeitsgrup-pen
  5. Erörterung der künftigen Arbeitsfelder des Rates (Stadtteilorientierung, Jugendarbeit usw.)
  6. Bericht über die Verleihung des Bremer Förderpreis für Integration 2007
  7. Vorstellung von Kandidaten/innen für die Nachberufung Selvaratnam
  8. Bericht über das Ausscheiden von Herrn Preukschas und das Nachberu-fungsverfahren
  9. Einrichtung von Räumen der Stille in Krankenhäusern und anderen Ein-richtungen
  10. Bericht über die Vorbereitungen für den Internet-Auftritt des Rates
  11. Verschiedenes

Zu TOP 1. Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung

Herr Moroff eröffnet die Sitzung und begrüßt als Gast Frau Senatorin Ingelore Ro-senkötter. Frau Rosenkötter bedankt sich bei den Mitgliedern des Bremer Rates für ihr Engagement und ihre Mitarbeit in der Querschnittsrolle des Rates. Sie bezieht sich auf die neue Integrationskonzeption des Senats für die Jahre 2007-2011 und erläutert die wichtigsten und vorrangigsten Ziele der bremischen Integrationsarbeit. Sie erwähnt die Wichtigkeit des Bereiches Erziehung und Bildung und den Zugang zu gesellschaftlichen Angeboten für die Bürger mit Migrationshintergrund. Die ange-strebte interkulturelle Öffnung des öffentlichen Dienstes soll als Ermunterung für die-jenigen verstanden werden, die Hilfe und Unterstützung brauchen. Aber auch junge Menschen sollen verstärkt Zugang zur Beschäftigung im öffentlichen Dienst finden. Sie spricht sich zudem dafür aus, dass der Bremer Förderpreis für Integration auch im Jahr 2008 ausgeschrieben und verliehen wird.

Herr Moroff schlägt vor, die Behandlung der Punkte 4. und 10. vorzuverlegen, damit Frau Senatorin Rosenkötter Gelegenheit erhält, an der Erörterung teilzunehmen. Die Versammlung ist einverstanden.

Zu TOP 4. Konzeption zur Integration von Zuwanderinnen und Zuwanderern im Lande Bremen 2007-2011; Vorstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppen

Herr Moroff verweist auf die Stellungnahmen der Arbeitsgruppen und würdigt die Aufnahme verschiedener Anregungen in der Konzeption. Frau Cengiz bedauert, dass das Arbeitsfeld Ältere Menschen lediglich drei Ziele angegeben habe. Sie spricht sich für eine Ergänzung der Integrationskurse des Bundes durch bremische Maßnahmen aus. Auch wird angesprochen, dass der Bereich Jugendarbeit wiederum keinen aussagekräftige Ziele ausgewiesen habe. In der folgenden Erörterung, an der sich Frau Bitter-Wirtz, Frau Brunken und Frau Baumann beteiligen, wird Herr Moroff gebeten, die Anregungen sowie gfls. neue Ziele weiter im Deputationsausschuss an-zusprechen. Auch erwarte man zum gegebenen Zeitpunkt eine Ergebnis der Prüfung des Wahlrechts für Migrantinnen und Migranten.

Zu TOP 10. Bericht über die Vorbereitungen für den Internet-Auftritt des Rates

Die neue Homepage des Bremer Rates für Integration wird anhand einer Testversion vorgestellt. Anschließend werden die Mitglieder nach ihren Meinungen und Vorschlä-gen gefragt. Folgende Vorschläge sollen im Vorstand bzw. in Gesprächen mit dem Anbieter weiter geklärt werden: Einrichtung eines Forums bzw. Gästebuches, Einrichtung von Service-Links, Einfügen eines Counters, um die Resonanz festzuhal-ten sowie die Vorstellung der Mitglieder des Rates. Die Homepage wird ab dem 1. März im Netz stehen.

Zu TOP 2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 14.11.2007

Die Niederschrift wird wie vorgelegt genehmigt.

Zu TOP 3. Endgültige Festlegung der Arbeitsgruppen-Beteiligung im Bremer Rat für Integration

Die Mitglieder des Rates haben sich den einzelnen Arbeitsgruppen zugeordnet; Frau Cromwell wird sich der Arbeitsgruppe 5 anschließen.

Zu TOP 5. Erörterung der künftigen Arbeitsfelder des Rates (Stadtteilorientie-rung, Jugendarbeit usw.)

Vertagt auf die nächste Sitzung.

Zu TOP 6. Bericht über die Verleihung des Bremer Förderpreis für Integration 2007 Der Förderpreis für Integration wurde 2007 vom Bremer Rat für Integration zum zwei-ten Mal vergeben. Die herausragenden und vorbildlichen Integrationskonzepte für Zuwanderer/innen und deren Umsetzung wurde mit insgesamt 8.000,00 Euro ausge-zeichnet.

Der 3. Preis ging an das Beratungs- und Behandlungszentrum für Flüchtlinge und Folteropfer Refugio. Den 2. Preis erhielt das Theaterprojekt „Grenzen überschreiten – Neues entdecken“. Den 1. Preis teilen sich der Jugendtreff Blockdiek und der Ju-gendclub Fockengrund mit je 2.500,00 Euro.

Zu TOP 7. und TOP 8. Vorstellung von Kandidaten/innen für die Nachberufung Selvaratnam; Bericht über das Ausscheiden von Herrn Preukschas und das Nachberufungsverfahren

Frau Agnita Lynda Cromwell, 30 Jahre, seit 20 Jahren in Bremen lebend, Jura-Studentin, stellt sich als Kandidatin für eine Mitgliedschaft im Bremer Rat vor. Von den 17 anwesenden Ratsmitgliedern stimmen alle 17 für eine Berufung von Frau Cromwell.

Herr Mehmet Kilinc, geb. 1962, wurde durch die „Schura - Islamische Religionsge-meinschaft Bremen“ als Nachfolger für Herrn Preukschas, der aus gesundheitlichen Gründen aus dem Rat ausscheidet, nominiert. Herr Moroff dankt Herrn Preukschas für seine Mitarbeit im Rat.

Beide Nominierungen müssen jetzt durch die Sozialdeputation bestätigt werden.

Zu TOP 9. Einrichtung von Räumen der Stille in Krankenhäusern und anderen Einrichtungen

Frau Cengiz berichtet, dass in den Bremer Krankenhäusern nur vereinzelt Räume der Stille für Kranke und deren Angehörige zur Verfügung stehen. Die Einrichtung derartiger Räume sei jedoch äußerst wünschenswert und gehöre zu einer interkultu-rellen Öffnung. Der Bremer Rat möge in dieser Angelegenheit initiativ werden.

Nach Erörterung wird folgender Beschluss gefasst: „Der Bremer Rat für Integration hat sich mit dem Thema der Möglichkeiten von Pati-enten befasst, in Bremer und Bremerhavener Krankenhäusern in speziellen Räumen Kraft in der Stille schöpfen oder in Ruhe beten zu können. Nur sehr wenige Kranken-häuser verfügen bereits über derartige Räume. Der Bremer Rat für Integration hält angesichts der Vielfalt religiösen Lebens im Land Bremen das Angebot solcher Räume für ein wichtiges Merkmal interkultureller Öff-nung im Gesundheitswesen. Er fordert deshalb die bremischen Kliniken und Kran-kenhäuser, die ein solches Angebot noch nicht machen, auf, den Patientinnen und Patienten baldmöglichst ein solches Angebot zu unterbreiten.“ Herr Moroff wird einen entsprechenden Brief an das Gesundheitsressort und alle Krankenhäuser im Land Bremen senden.

Zu TOP 11. Verschiedenes

a) Herr Moroff berichtet, dass der Rat gebeten worden sei, ein Mitglied für den Radio Bremen-Rundfunkrat zu benennen. Diese Person müsse kein Mitglied des Bremer Rates für Integration sein. Sie sollte sich aber auf dem Gebiet der Integration kompe-tent auskennen. Der Vorstand werde sich mit 5 eingegangenen Vorschlägen be-schäftigen. Weitere Vorschläge seien erwünscht. Die Kandidaten werden sich in der nächsten Sitzung vorstellen. Zu wählen sind ein Mitglied für den Rundfunkrat sowie ein stellvertretendes Mitglied.

b) Herr Moroff berichtet, dass die Verbraucherzentrale sich mit der Bitte gemeldet hat, sich in der nächsten Sitzung vorstellen zu wollen.

c) In Bremen findet eine Integrationswoche vom 26.10.2008 bis 03.11.2008 statt. Hierzu ist eine Vorbereitungsgruppe in der Senatskanzlei eingerichtet worden, an der auch die Senatorin für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales sowie der Bremer Rat beteiligt sind. Inwieweit der Bremer Rat für Integration sich mit eigenen Veranstaltungen an der Woche beteiligt, wird in der nächsten Zeit zu klären sein.

Bremen, den 18.3.2008

Für das Protokoll:

Nurhan Boyraz

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