Protokolle

Mi, 25.06.2008

Niederschrift über die Sitzung am 25.06.2008

Bremer Rat für Integration

Niederschrift über die Sitzung am 25.6.2008

Beginn: 17.00 Uhr, Sitzungsende: 20.00 Uhr

Teilnehmer/innen: siehe Anwesenheitsliste

Nicht anwesend (z.T. entschuldigt): Ibrahim Akbal, Akondoh Ali, Mehmet Altun, Mehmet Bazan, Maria Cardella, Dr. Suat Celebi, Kamil Görgün, Angela Hesse, Reinhard Jarré, Mehmet Kilinc, Eleonora Klaus, Alexander Leidner, Rihart Marinkov, Anna-Maria Perrone, Anne Schöne, Mehmet Ünal.

  1. Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
  2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 2.4.2008 (wurde bereits versandt)
  3. Bremer Förderpreis für Integration 2008; Vorstellung der Richtlinie (ist beigefügt); Termin der Preisverleihung; Bildung einer Jury
  4. Islamkundeunterricht in Bremen (eingeladen: Vertreter/in der Senatorin für Bildung und Wissenschaft)
  5. Bericht aus der konstituierenden Sitzung des Rundfunkrates
  6. Sachstand „Räume der Stille“
  7. Mitarbeit im Interkulturellen Gesundheitsnetzwerk Bremen
  8. Berichte aus den Arbeitsgruppen des Bremer Rates
  9. Verschiedenes (Bremer Integrationswoche, Härtefallkommission u.a.)

Zu TOP 1 Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung

Herr Moroff begrüßt die Mitglieder und Gäste des Bremer Rates. Die Tagesordnung wird wie vorgelegt festgelegt, der TOP 6 wird nach hinten verschoben, da hierfür Frau Küper-Lösgen als Gast erwartet wird.

Zu TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 2.4.2008

Die Niederschrift über die Sitzung am 2.4.2008 wird geändert. Die Änderungswünsche von Frau Dr. Mohammadzadeh und Herrn Dr. Revel, die den Ratsmitgliedern schriftlich vorliegen, werden aufgenommen. Ein Änderungswunsch von Frau Falge wird nicht im Protokoll aufgenommen.

Zu TOP 3 Bremer Förderpreis für Integration 2008; Vorstellung der Richtlinie; Termin der Preisverleihung; Bildung einer Jury

Der Förderpreis 2008 wird wie in den Vorjahren vergeben. Es stehen 2.000 € zur Verfügung. Die Vorstellung von Projekten soll im Rahmen der vorgelegten Gliederung erfolgen und nicht mehr als 5 Seiten betragen. Es können auch wieder andere Medien eingereicht werden. Abgabeschluss für die Bewerbungen ist der 15. September 2008; eine Verlängerung ist möglich. Die Verleihung des Förderpreises soll während der Integrationswoche am 9.11.2008 erfolgen. Für die Jury werden nominiert: Frau Hesse, Herr Jarré, Frau Prof. Dr. Karakasoglu, Herr Marinkov und Herr Moroff.

Zu TOP 4 Islamkundeunterricht in Bremen

Herr Henschen und Herr Kehlenbeck von der Senatorin für Bildung und Wissenschaft geben Erläuterungen zu dem Modellprojekt “Islamkundeunterricht“ an der Schule Koblenzer Straße sowie zu den allgemeinen Fragen der Bremischen Verfassung und des Schulrechts. Herr Moroff erläutert den vorgelegten Beschlussvorschlag der Arbeitsgruppe. Hieraus und aus dem Vortrag der beiden Gäste ergibt sich eine intensive Diskussion. Frau Dr. Mohammadzadeh und andere schlagen vor, den Beschlussvorschlag zurückzustellen. Das Thema “Islamkundeunterricht“ und alle damit zusammenhängenden Fragen, bis hin zu den Überlegungen einer Änderung der Landesverfassung, wären so umfangreich, dass kurzfristige Entscheidungen und Vorschläge der falsche Weg seien. Vielmehr sollte in Form von Fachtagungen und der Einladung von Fachleuten aus anderen Bundesländern ein Meinungsbild hergestellt werden. Auf eine Veranstaltung der GEW am 30.6.2008 wird hingewiesen. Die Abstimmung ergibt, dass die Mitglieder des Bremer Rates mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und einer Enthaltung diesem Vorschlag zustimmen. Im Herbst soll in der Arbeitsgruppe 5 weiter über eine mögliche Veranstaltung unter Beteiligung der Bürgerschaftsfraktionen beraten werden.

Zu TOP 5 Bericht aus der konstituierenden Sitzung des Rundfunkrates

Frau Cengiz berichtet aus der 1. Sitzung des Bremer Rundfunkrates. Vorsitzende ist Frau Lemke-Schulte. Die erhaltenen Arbeits- und Abstimmungsunterlagen waren sehr umfangreich. Zukünftig wird sie zusammen mit ihrem Vertreter an den Sitzungen teilnehmen.

Zu TOP 6 Sachstand „Räume der Stille“

Frau Küper-Lösgen, Seelsorgerin am DIAKO, berichtet, dass das Diako Räume der Stille einrichten wird. Evtl. werden noch weitere Räume, wie z. B. für rituelle Waschungen eingerichtet. Sie weist darauf hin, dass im Klinikum Mitte auch ein entsprechender Raum besteht, der aber nur wenigen bekannt sei. Das Thema wird weiterhin von Herrn Moroff und Frau Cengiz bearbeitet.

Zu TOP 7 Mitarbeit im Interkulturellen Gesundheitsnetzwerk Bremen

Das Interkulturelle Gesundheitsnetzwerk Bremen hat seine AG`s vorgestellt und bittet auch um die Mitarbeit des Rates. Herr Moroff ist bereit, an den Sitzungen teilzunehmen.

Zu TOP 8 Berichte aus den Arbeitsgruppen des Bremer Rates

Die Berichte werden aufgrund der fortgeschrittenen Zeit auf der nächsten Sitzung des Bremer Rates behandelt.

Zu TOP 9 Verschiedenes

Herr Heintze berichtet aus der Vorbereitungsgruppe zur „Integrationswoche“ bei der Senatskanzlei. Die Woche steht unter der Bezeichnung “Labskaus“. Mit dem ungewöhnlichen Titel soll ein hoher Werbeeffekt erzielt werden. Von einigen Mitgliedern wird der Veranstaltungstitel für unglücklich gehalten.

Herr Moroff berichtet über ein Schreiben vom Senator für Inneres zur “Härtefallkommission“. Auf der nächsten Sitzung soll ein Bericht zur Härtekommission als eigener TOP behandelt werden.

Bremen, den 11.9.2008

Für das Protokoll

Hergert

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