Protokolle

Fr, 30.11.2012

Niederschrift über die Sitzung am 12.09.2012

Bremer Rat für Integration

Beginn: 17:00 Uhr
Sitzungsende: 20:00 Uhr

Teilnehmer/innen: Siehe Anwesenheitsliste

Tagesordnung:

1) Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
2) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.05.2012
3) Neue Mitglieder des BRI, Sersah Özün – neuer Mitarbeiter im Büro
4) Berichte der AGs, neue AGs, neue Sprecher
5) Wahlen der Beisitzer/innen im Vorstand
6) Berlin-Fahrt
7) Vorstellung: Kulturladen Huchting
8) Integrationswoche 2012 – aktueller Stand, Ankündigungen
9) Entsendungen des BRI in diverse Gremien
10) Vorstellung: Christel Fangmann, tjfbg
11) Verschiedenes

1) Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
Frau Cerna begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder und die Gäste. Die Tagesordnung wird wie vorgeschlagen genehmigt.

2) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.05.2012
Die Niederschrift vom 08.05.2012 wird genehmigt und kann ab sofort auf der Homepage des BRI nachgelesen werden.

3) Neue Mitglieder des BRI, Sersah Özün – neuer Mitarbeiter im Büro
Die vom Parlamentsausschuss benannten neuen Mitglieder Brigitte Paschen (BHV), Dr. Margaret Brugman (BHV), Gusel Imran (HB), Dr. Sabine Tönsmeyer-Uzuner (HB), sowie der neue Ansprechpartner im Büro des BRI, Sersah Özün, stellen sich vor.

4) Berichte der AGs, neue AGs, neue Sprecher

AG Freimarktumzug
Herr Ogunyena von der AG Freimarktumzug berichtet, dass der Freimarktumzug dieses Jahr am 27. Oktober stattfindet. Die nächste Sitzung der AG ist in ca. 14 Tagen. Weitere MitstreiterInnen sind herzlich willkommen.

AG Bremerhaven
Der neue Sprecher der AG Bremerhaven, Herr Daniel De Oliveira Soares, berichtet, dass die AG in Bremerhaven mehr Menschen und Einrichtungen erreichen muss, um so besser in der Öffentlichkeit vertreten sein zu können. Einer der aktuellen Probleme sei die soziale Lage der bulgarischen und rumänischen Migranten und Migrantinnen in Bremerhaven. Nächster Termin der AG ist der 20.9.2012.

AG Flüchtlinge
Zwei afghanische Flüchtlinge, die ebenfalls anwesend sind, berichten den Anwesenden über die Probleme der hier lebenden Flüchtlinge. Ein Schreiben an den Bürgermeister sei mit Hinweisen auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und Zuständigkeiten beantwortet worden. Frau Fatos Atali weist auf die weiterhin bestehenden Probleme wie z.B. Arbeitserlaubnis und Residenzpflicht hin. Frau Harth berichtet über einen Beschluss der Integrationsministerkonferenz zur Teilnahme von Flüchtlingen an den Integrationskursen des Bundes.

AG Bildung
Frau Knabe berichtet über die aktuelle Diskussion zur Versorgung der unter 3-jährigen im KTH-Bereich. Es seinen Gespräche mit dem Sozialressort zur Anmeldesituation geführt worden. Grundsätzlich gäbe es im schulischen Bereich z.B. in Gröpelingen Probleme mit den Zuzügen aus Bulgarien und Rumänien. In diesem Zusammenhang wird auf eine Fachtung der LAG der Wohlfahrtsverbände zu dieser Thmeatik hingewiesen. Die Fachtagung findet am 23.11,2012 statt. Die nächste Sitzung der AG Bildung findet am 14.09 statt.

AG Arbeit
Frau Monika Bartels wird in Zukunft nicht mehr für den BRI tätig sein. Frau Cerna bedankt sich im Namen des Rates bei Frau Bartels für ihre Arbeit beim BRI. Zukünftig wird Frau Imran die Leitung der AG übernehmen.

AG Gesundheit
Ab Herbst wird sich eine AG Gesundheit konstituieren. Die Leitung übernimmt Frau Cerna, ihre Nachfolgerin bei der AG Image wird Frau Bogacki.

AG Afrika
Frau Claire Klindt und Frau Michele Watat berichten, dass am 14. und 15. September der BRI auf der Afrikamesse „AiB e.V.“ mit einem Stand vertreten sein wird. Im Rahmen der 3. Bremer Integrationswoche wird die AG Afrika einen Kochwettbewerb im Institut francais veranstalten, bei dem drei Teams gegeneinander antreten werden. Des Weiteren findet am 4. Dezember im DGB Haus eine Fachtagung zum Thema „ethnisches Profiling“ statt. Die Teilnahme an der Veranstaltung ist als Bildungsurlaub anerkannt.

AG Zusammenleben fördern
Frau Halime Cengiz berichtet, dass die AG Zusammenleben bereits 2009 einen Aufruf an alle Krankenhäuser startete, mit der Bitte, um Errichtung eines „Raumes der Stille“. Die erste Einweihung fand im DIAKO-Krankenhaus statt. Am 5. Oktober wird der zweite repräsentative Raum im St. Joseph Stift eröffnet.

5) Wahlen der Beisitzer/innen im Vorstand
Frau Wolter wird als Wahlvorstand bestimmt und stellt fest, dass 22 stimmberechtige Mitglieder bzw. StellvertreterInnen anwesend sind. Die beiden Anwerber für den Vorstand, Frau Lucyna Bogacki und Herr Daniel de Oliveira Soares, stellen sich vor. Frau Lucyna Bogacki wird in einer offenen Wahl bei einer Enthaltung als Beisitzerin gewählt. Herr Daniel de Oliveira Soares wird ebenso durch eine offene Wahl, einstimmig in den Vorstand gewählt.

6) Berlin-Fahrt
Frau Cerna teilt den Anwesenden mit, dass Frau Fritzsch das Programm für die Berlinfahrt demnächst fertig stellen wird. Die Teilnehmenden werden die Möglichkeit haben, Politiker zu treffen, Ministerien, Gedenkstätten zu besuchen.

7) Vorstellung: Kulturladen Huchting
Frau Vera Zimmermann und Herr Claudius Joecke stellen den Anwesenden den Kulturladen Huchting vor. Mit Hilfe einer Powerpointpräsentation zeigen sie den Gästen die letzten Projekte, die der Kulturladen unter anderem organisiert und begleitet hat. Im Mittelpunkt steht das Projekt insan – mensch.

8) Integrationswoche 2012 – aktueller Stand, Ankündigungen
Frau Silke Harth teilt den Anwesenden mit, dass das Programm der 3. Bremer Integrationswoche als Beilage im Weserkurier erscheinen wird und verweist auf die Plakate der Integrationswoche. Frau Katharina Wolter erklärt den Anwesenden, welche Veranstaltungen unter anderem vom BRI unterstützt und organisiert werden und wann und wo diese stattfinden.

9) Entsendungen des BRI in diverse Gremien
Frau Cerna teilt mit, dass in Zukunft, soweit möglich, der BRI an verschiedene Gremien Vertretungen des BRI entsenden wird.

Beirat Europäischer Sozialfonds: Libuse Cerna (Stellvertreter zu besetzen, Vorschlag: Dr. Margaret Brugman)

Beirat zum Abschiebegewahrsam: Fatos Atali-Timmer (Stellvertreter zu besetzen, Vorschlag: Recai Aytas)

Härtefallkommission: Fatos Atali-Timmer (Stellvertreterin Zülal Müfettisoglu)

Koordinierungsgruppe neues Hulsberg: Libuse Cerna, Recai Aytas, Lucyna Bogacki

Lenkungsausschuss Runder Tisch: Halime Cengiz (kein Stellv.)

Medienrat: Sabine Uzuner (kein Stellv.)

Netzwerk Integration: Katharina Wolter (kein Stellv.)

Rundfunkrat: Halime Cengiz (Stellvertreter zu besetzen, Vorschlag: Daniel Soares)

Steuerungsgruppe: Fatos Atali-Timmer (Stellvertreter Marc Milleu)

Die Ernennung von Frau Brugman und Herrn Soares wird zur Kenntnis genommen.

10) Vorstellung: Christel Fangmann, tjfbg
Christel Fangmann stellt sich und ihre Aktivitäten vor. Demnächst wird sie eine Servicestelle für Freiwilligendienste einrichten.

11) Verschiedenes
Die Flyer für das Konzert der Band Chupa Cabras am 28. September, im Rahmen der Integrationswoche, werden an die Anwesenden verteilt.

Für das Protokoll: S. Özün

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