Protokolle

Fr, 08.03.2013

Niederschrift über die Sitzung am 28.11.2012

Bremer Rat für Integration

Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2012 Beginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 19:30 Uhr

Teilnehmer/innen: Siehe Anwesenheitsliste

Tagesordnung:
1) Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung, Hinweis auf neue Anwesenheitslisten
2) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.09.2012
3) Berichte aus den AGs, Bericht: Bildungsreise nach Berlin
4) Berichte aus den Gremien
5) Umgang mit Planung der AGs
6) Umgang mit Finanzen, Kurzreferat: Rainer Schmidt
7) Sitzungstermine 2013
8) Vorstellung der Integrationsarbeit, Lagerhaus
9) Integrationswoche 2012 – Fazit: Silke Harth
10) Brief an Innensenator Mäurer
11) Vorbereitung der nächsten Amtsperiode des BRI, Kurzreferat: Silke Harth
12) Verschiedenes

1) Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung, Hinweis auf neue Anwesenheitslisten
Frau Cerna begrüßt die anwesenden Mitglieder des Rates und die Gäste. Sie bedankt sich bei Herrn Aytas, der es ermöglichte, dass der Rat zum ersten Mal im Kulturzentrum Lagerhaus tagen darf. Die vorgeschlagene Tagesordnung wird genehmigt. Die neue Anwesenheitsliste wird vorgestellt.

2) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.09.2012
Das Protokoll der letzten Plenarsitzung wird genehmigt und kann ab sofort auf der Homepage des BRI veröffentlicht werden.

3) Berichte aus den AGs, Bericht: Bildungsreise nach Berlin
AG Bildung Frau Dr. Knabe setzt die Anwesenden davon in Kenntnis, dass die Flyer für die unter-dreijährigen bald gedruckt werden.

AG Arbeit Frau Imran berichtet über die Sitzung der AG Arbeit vom 8. November. Dort hat sich die Arbeitsgruppe unter anderem die Aufgabe gestellt, die berufliche Qualifizierung der Jugendlichen mit Migrationshintergrund zu unterstützen.

AG Flüchtlinge
Frau Atali-Timmer erklärt, dass die AG Flüchtlinge einen offenen Brief an den Ortsamtsleiter Blumenthal verfasst hat. In diesem Brief kritisiert die AG die Einstellung des Ortsamtsleiters zu den Roma. Sie berichtet weiter über die geplante Öffnung einer Flüchtlingsunterkunft in der Eduard-Grunow-Straße. Des Weiteren wird die AG Flüchtlinge im Januar 2013 eine Lesung mit Zekaria Kebraeb, der den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Berlinreise bekannt ist, organisieren.

AG Image
Frau Bogacki berichtet über den Jugendintegrationspreis „mittenmang“, der von der vom BRI und dem Lions Club 2012 zum ersten Mal vergeben wurde. Dieser wird nächstes Jahr erneut verliehen. Außerdem berichtet Frau Bogacki über die LAGFachtagung am 23. November.

AG Gesundheit
Frau Cerna berichtet, dass sich die AG im ersten Halbjahr 2013 mit der gesundheitlichen Versorgung der Bulgaren und Rumänen in Bremen beschäftigen wird. Mit der Ärzte- und Apothekerkammer will man im Frühjahr 2013 eine Informationsveranstaltung durchführen. Im zweiten Halbjahr wird die Altenpflege im Vordergrund für die AG stehen.

AG Bremerhaven Auch die AG Bremerhaven setzt sich mit der Bulgaren- und Rumänenfrage auseinander. Sie besichtigte auch die Übergangsunterkünfte der Asylbewerber. Die Übergangsunterkünfte im Landkreis Cuxhaven waren im Verhältnis zu denen in Bremerhaven miserabel.

AG Freimarktumzug Herr Ogunyena berichtet über den Bremer Freimarktumzug. Zum ersten Mal war dort der BRI präsent. Die Aktion war ein Erfolg. Herr Ogunyena beklagt jedoch, dass er nicht die Unterstützung bekam, die er sich gewünscht hätte. Frau Cerna betont, dass der BRI ein ehrenamtliches Gremium sei und daher die Beteiligung an solch einer Aktion immer nur freiwillig laufen kann.

AG Afrika
Frau Klindt weist auf die Veranstaltung „Ethnisches Profiling“ am 4. Dezember hin, die unter anderem von der AG Afrika organisiert und vom BRI maßgeblich finanziert wird.

Bildungsreise nach Berlin
Frau Wolter und Frau Cerna verteilen ein Gruppenfoto, das während der Berlinreise im Bundestag gemacht wurde. Die anderen Fotos, die Frau Düker machte, kann man auf der Homepage des BRI nachschauen.
Frau Dr. Knabe fand die Fahrt sehr hilfreich. Die einzelnen Mitglieder konnten sich untereinander austauschen und kennen lernen. Sie hätte sich jedoch mehr inhaltliche Kompetenz gewünscht.
Herr Savran hätte sich mehr auf Migranten spezialisierte Themen gewünscht. Alles in allem war die Berlinreise aus Sicht der Teilnehmer gelungen.

AG 3 „Berufliche Qualifizierung und Arbeit“
Herr Nalazek nimmt für die AG 3 „Berufliche Qualifizierung und Arbeit“ an den monatlich stattfindenden Sitzungen der Bremer Vereinbarungen für Ausbildung und Fachkräftesicherung 2011-2013 teil. In einer Arbeitsgruppe wird die Interkulturelle Öffnung von Betrieben erörtert. Hierzu wird eine Veranstaltungsreihe konzipiert, die sich die interkulturelle Öffnung von Betrieben zum Ziel setzt. Im Rahmen dieser Überlegungen, wie insbesondere kleine und mittlere Unternehmen für die Thematik gewonnen werden könnten, wurde deutlich, dass es sinnvoll sein könnte, die Motive der Auszubildenden für die Wahl eines Auszubildenden mit Migrationshintergrund deutlicher zu erforschen.
Für die Unternehmen könnten sich durch die Einstellung beispielsweise Vorteile dadurch ergeben, dass der Zugang zu Kundinnen und Kunden mit Migrationshintergrund erleichtert wird. (Beispiel: medizinische Fachangestellte in einer Arztpraxis). Über den Fortgang der geplanten Veranstaltungsreihe wird Herr Nalazek regelmäßig berichten.

4) Berichte aus den Gremien ESF (Europäischer Sozialfonds)
Frau Cerna setzt die Anwesenden davon in Kenntnis, dass die aktuelle Finanzierungsperiode des ESF 2013 zu Ende geht. Die nächste beginnt 2014. Zurzeit werden in Bremen zur Vorbereitung Workshops angeboten.

Beirat zum Abschiebegewahrsam
Frau Atali erklärt, dass in der letzten Sitzung am 26. November auch Vertreter vom Senator für Inneres anwesend waren. Es ging um 2 Häftlinge, denen die Abschiebung droht. Härtefallkommission.Der Flyer, der zurzeit gedruckt wird, basiert auf einer Alltagsprache, sodass er leicht verständlich ist.

Medienrat
Frau Dr. Tönsemeyer-Uzuner berichtet über die Aufgabe des Medienrates, die privaten Medien im Land Bremen zu kontrollieren. Die Einhaltung der Richtlinien wird durch den Medienrat geprüft. Frau Uzuner hat keine/n Vertreter/In. Der Medienrat teilt sich in folgende drei Ausschüsse:
- Programmausschuss
- Rechts- und Finanzausschuss
- Medienkompetenzausschuss
Sie selbst wurde in den Programmausschuss gewählt. Die Sitzungen finden alle 5-6 Wochen statt.

5) Umgang mit Planung der AGs
Herr Soares beklagt, dass viele Kalkulationen, Planungen etc. sehr undurchsichtig und zudem noch extrem kurzfristig eingereicht werden. Damit ist häufig der Vorstand außer Stande eine kompetente Entscheidung zu treffen. Deswegen hat der Vorstand beschlossen, ein Formular zu entwickeln, mit dessen Hilfe die Sprecher und Sprecherinnen der Arbeitsgruppen ihre Vorhaben anmelden. Damit wird ein geregeltes, für alle transparentes Verfahren ermöglicht.

6) Umgang mit Finanzen, Kurzreferat: Rainer Schmidt
Herr Schmidt betont, dass es für die reibungslose Zurückerstattung von angefallenen Kosten wichtig ist, die Originalbelege vorzulegen. Auch sollten die Belege gesammelt und komplett eingereicht werden. Bei Fragen solle man sich vorab mit dem Vorstand und ggfs. mit Herrn Schmidt in Verbindung setzen. Herr Schmidt vertraut auch an ein besseres Verfahren anhand der Formulare, die demnächst vom Vorstand erstellt werden.

7) Sitzungstermine 2013
Frau Cengiz stellt die Termine der Plenarsitzungen für das Jahr 2013 vor. Diese sehen wie folgt aus:
13.02.2013 Mittwoch Bremen 08.05.2013 Mittwoch Bremerhaven 18.09.2013 Mittwoch Bremen 20.11.2013 Mittwoch Bremen

8) Vorstellung der Integrationsarbeit, Lagerhaus
Herr Aytas stellt die Arbeit und die einzelnen Tätigkeiten des Migrationsbereiches im Kulturzentrum Lagerhaus vor. Er weist zudem auf die Migrantinnen Tage 2012 hin.

9) Integrationswoche 2012 – Fazit: Silke Harth
Frau Harth bedankt sich bei den Engagierten der Integrationswoche für ihre Arbeit und für das Ausfüllen der Feedbackbögen. Sie berichtet über die Öffentlichkeitsarbeit, analysiert Besucherzahlen, formuliert Kritik und Verbesserungsvorschläge. Frau Harth wünscht sich strukturelle und systematische Ideen und Vorschläge.
Frau Cerna kritisiert, dass es zeitliche aber auch thematische Überschneidungen gab. Die Beilage im Weserkurier war unübersichtlich und nicht ansprechend. Sie kritisiert die große Anzahl von verschiedenen Flyern. Nächstes Mal könne man 3-4 Schwerpunkte setzen. Leider gab es auch sehr wenig Schülerinnen und Schüler bei den Veranstaltungen. Bei der nächsten Integrationswoche könne man versuchen, durch längerfristige Planung mehr Schüler zu gewinnen.
Frau Mohammedzadeh bedankt sich im Namen des Ausschusses für Integration beim Bremer Rat und allen anderen ehrenamtlich Engagierten für die Verwirklichung dieser ganzen Veranstaltungen.
Herr Lautenbach bedauert, dass es im Weserkurier keine Information über die zahlreichen Veranstaltungen in Bremen-Nord gab.
Frau Harth betont, dass es dem Integrationsreferat wichtig sei, die Integrationswoche das nächste Mal auch in Bremen-Nord und Bremerhaven verstärkt zu gestalten.

10) Brief an Innensenator Mäurer
Frau Cerna berichtet, dass es das Anliegen des BRI sei, einen besseren Kontakt zum Innensenator zu knüpfen. Zwar wurde der BRI aufgefordert am Runden Tisch zur Organisation im Ausländeramt teilzunehmen und integrationsbezogene Anregungen einzuleiten, jedoch wurde der BRI weder zu den Sitzungen des Runden Tisches eingeladen, noch bekam er eine Antwort für die schriftlich verfassten Anregungen. Frau Cerna bittet die Mitglieder des BRI bei anfallenden Fragen oder Anregungen den Vorstand darüber in Kenntnis zu setzen, da sich dieser mit dem Innensenator treffen möchte.

11) Vorbereitung der nächsten Amtsperiode des BRI, Kurzreferat: Silke Harth
Frau Harth berichtet, dass laut Satzung die Amtsperiode des BRI nach vier Jahren endet. Die gegenwärtige Amtsperiode begann im August 2009. Das bedeutet, dass sich der BRI im August/ September 2013 neu konstituieren müsste. Frau Harth erläutert den Zeitplan. Die Berufung der Mitglieder erfolgt durch den Ausschuss für Integration der Bremischen Bürgerschaft. Schätzungsweise im Juni würde dieser Ausschuss die Namen der berufenen Mitglieder, bekannt geben.

Workshop Frau Bogacki erläutert, dass der BRI seine bisherige Arbeit bei einem Workshop reflektieren kann, den die AG Image am 19.1. organisiert.

Monitoring
Frau Cerna berichtet, dass der BRI vor hat, Herrn Schwarzer von der Arbeitnehmerkammer zu bitten, eine Art Monitoring für den BRI durchzuführen. Bei diesem Monitoring soll er die Integrationsarbeit in vergleichbaren Städten (Nürnberg, Stuttgart etc.) analysieren und mögliche weiter führende Modelle vorstellen.

12) Verschiedenes
Mentoringprojekt Die AWO-Bremerhaven hat am 1. Oktober vom BAMF ein dreijähriges Projekt bewilligt bekommen. Die Zuwanderinnen und Zuwanderer werden im Rahmen dieses Projekts von Mentoren begleitet.

Für die Niederschrift: S. Özün

Der Bremer Rat für Integration bei facebook