Protokolle

Fr, 10.05.2013

Niederschrift über die Sitzung am 13.02.2013

Bremer Rat für Integration

Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2013 Beginn: 17:10 Uhr Sitzungsende: 20:00 Uhr Teilnehmer/innen: Siehe Anwesenheitsliste

Tagesordnung:

1) Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung 2) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.12 3) Berichte aus den AG´s 4) Berichte aus den Gremien 5) Bericht des Vorstandes - Aktivitäten 2012 6) Bericht Workshop 19.01.13 - Zukunft des Rates 7) Finanzplan für die erste Jahreshälfte 2013 8) Vorstellung Quartiersmanager Schweizer Viertel/Aykut Tasan 9) Aktion Schwimmkurse in der Grundschule, Gast Astrid Touray 10) Verschiedenes

1) Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
Frau Cerna begrüßt die Mitglieder des BRI und die Gäste. Sie bedankt sich bei Herrn Aykut Tasan, dem Quartiersmanager vom Schweizer Viertel, der es möglich machte, dass der BRI diesmal im Haus im Park, Bremen Ost, tagen darf. Die vorgeschlagene Tagesordnung wird genehmigt.

2) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.12
Da es keine Änderungswünsche gibt, wird die Niederschrift genehmigt und kann auf der Homepage des BRI veröffentlicht werden.

3) Berichte aus den AGs

AG Gesundheit
Frau Cerna stellt dar, dass die AG Gesundheit sich regelmäßig einmal im Monat trifft. Für die erste Jahreshälfte 2013 hat sich die AG vorgenommen, die medizinische Situation der Menschen aus Bulgarien und Rumänien zu verfolgen. Dazu wird es eine Veranstaltung im Rahmen der Europawoche, am 8. Mai, im Fortbildungszentrum der Bremer Ärtzekammer geben. Diese Veranstaltung dient als Fortbildung für Ärzte, Mitarbeiter der medizinischen Beratungsstellen und interessierte Öffentlichkeit. Eingeladen zu dieser Podiumsdiskussion sind Rechtsanwälte, Pädagogen, Vertreter der Botschaften. Ergänzend dazu berichtet Frau Bogacki, dass im November letzten Jahres eine Veranstaltung (LAG) zu diesem Thema stattgefunden hat. Dazu wird bald eine Dokumentation erscheinen. Einige Exemplare kann man sich dann auch im Büro des BRI abholen.

AG Zusammenleben fördern
Frau Cengiz berichtet, dass die AG Zusammenleben fördern sich im Januar das erste Mal in diesem Jahr getroffen hat. Leider sind viele Mitglieder der AG fern geblieben. Es wird noch entschieden, welche Arbeiten sich die AG bis zum Ende der Amtsperiode vornehmen wird.

AG Bildung
Frau Dr. Knabe berichtet, dass sich die AG Bildung zuletzt am 18. Januar getroffen hat. Eines der Themen war die Kinderbetreuung von Menschen mit Migrationshintergrund. Weiter berichtet sie, dass der BRI Frau Moebus als Mitglied verloren hat, da sie nun persönliche Referentin der Bildungssenatorin ist. Die nächste Sitzung der AG findet am 28. Februar, in den Räumen der CDU, statt.

AG Flüchtlinge
Frau Ratsch-Menke setzt die Anwesenden davon in Kenntnis, dass die AG Flüchtlinge vor Kurzem im Kulturzentrum Lagerhaus eine Lesung des Flüchtlings Zekeria Kebreab organisiert hat. Die AG begleitet das Thema „Wohnungsmaßnahmen der Flüchtlinge“.

AG Arbeit Frau Imran erläutert, dass die AG Arbeit im Umbruch ist und es daher schwierig sei, für diese Amtsperiode neue Akzente zu setzen.

AG Bremerhaven Herr Soares berichtet, dass sich die AG Bremerhaven auch mit der „Bulgaren- und Rumänenfrage“ auseinandersetzt. Die Resultate sind sehr positiv, sodass die Situation sich um Einiges gebessert hat. Zudem betont Herr Soares, dass BHV bald ein Integrationskonzept herausbringt.

4) Berichte aus den Gremien

Beirat zum Abschiebegewahrsam
Frau Cerna berichtet in Vertretung von Herr Aytas, dass sich ein junger Mann aus Ghana in der Abschiebehaft befindet. Frau Dr. Mohammedzadeh und Frau Ute Schenkel fügen hinzu, dass dieser Fall in den Händen der Bundespolizei liegt.

Lenkungsausschuss Runder Tisch Auländeramt
Frau Cengiz berichtet, dass der BRI ebenfalls im Lenkungsausschuss Runder Tisch im Stadtamt vertreten sein sollte. Leider wurde der BRI bisher zu keiner Sitzung eingeladen. Am 25. Februar steht jedoch ein Treffen mit Herrn Landgraf im Stadtamt fest. Anfang März gibt es auch einen Gesprächstermin mit Herrn Mäurer.

Medienrat
Frau Sabine Uzuner berichtet über die Tätigkeit im Medienrat.

Bebauung Hulsberg
Die Bauplanung wurde in der Bremischen Bürgerschaft vorgestellt, berichtet Frau Cerna. 2016 soll das Projekt fertig gestellt werden; ab 2014 soll der Verkauf der einzelnen Gebäude und Grundstücke beginnen.

5) Bericht des Vorstandes – Aktivitäten 2012
Frau Cerna stellt den Bericht über die Aktivitäten des BRI im Jahre 2012, der von Herr Özün verfasst wurde, vor. Sie macht die Anwesenden darauf aufmerksam, dass der BRI vom März bis Juni zwei Praktikantinnen im Büro aufnehmen wird. Herr Soares bittet Herrn Özün, die Beteiligung des BRI am Integrationskonzept Bremerhavens mit in den Bericht zunehmen.

6) Bericht Workshop 19.01.13 – Zukunft des Rates
Frau Bogacki stellt die Vorschläge zur Satzungsänderung, die im Workshop erarbeitet worden sind, vor. Frau Cerna berichtet, dass sich die Mitglieder bei der Erstellung der Vorschläge zur Satzungsänderung unter anderem auf Satzungen von anderen Integrationsräten (Nürnberg, Stuttgart, Dortmund) gestützt haben. Zu den Vorschlägen gehört u.a.: Einführung von Kriterien zur Beurteilung der „in Integrationsarbeit besonders erfahrenen“ Menschen, Reduzierung der Sitze für Religionsgemeinschaften im BRI, Absicherung der personellen und räumlichen Ausstattung des BRI. Die Vorschläge werden in der Sitzung diskutiert. Die Mitglieder werden aufgefordert, ihre etwaigen ergänzenden Vorschläge schriftlich an den BRI zu richten. Über die endgültige Fassung der Satzung entscheidet der Ausschuss für Integration. Frau Harth fügt hinzu, dass die Anregungen zur Satzungsänderung spätestens bis zum 20. Februar dem Integrationsausschuss vorgelegt werden müssen, deswegen können noch zusätzliche Vorschläge von Mitgliedern eingearbeitet werden, die bis zum 18.2. an den BRI geschickt werden. Der endgültige Text wird dann den Mitgliedern mit dem Protokoll der Plenarsitzung zugeschickt. Die Diskussion über die Satzung wird in der Ausschusssitzung im März geführt.

7) Finanzplan für die erste Jahreshälfte 2013
Frau Wolter stellt die Anträge vor, die für die jetzige Amtsperiode noch geltend sind. Es gab bereits im Januar eine Lesung, die von der AG Flüchtlinge organisiert worden ist. Diese hat 400 € beansprucht. Im Mai findet eine Veranstaltung im Rahmen der Europawoche statt (siehe TO 3. / AG Gesundheit). Dafür sind maximal 1.000 € vorgesehen. Die AG Image beansprucht für die Umsetzung des Wettbewerbs „mittenmang“ 2500 €. Für den Integrationsgipfel werden ca. 2000 € eingeplant. Die AG Bildung hat für die Veranstaltung „Sprachentag 2013“ 1500 € vorgesehen.

8) Vorstellung Quartiersmanager Schweizer Viertel/Aykut Tasan
Herr Tasan begrüßt die Anwesenden und bedankt sich beim BRI, dass er heute in diesem Quartier seine Plenarsitzung hält. Er stellt das Schweizer Viertel und seine Arbeit, die mit diesem Quartier zusammenhängt, vor. Es ist ein Quartier, das zum Teil im Ortsteil Tenever und zum anderen im Ortsteil Ellenerbrok-Schevemoor liegt. Hier leben ca. 8000 Menschen, viele von ihnen haben einen Migrationshintergrund. Eines der Aufgaben von Herrn Tasan besteht darin, die Netzwerke, Programme, Projekte, Förderbedarf etc. zu koordinieren und zu begleiten.

9) Aktion Schwimmkurse in der Grundschule, Gast Astrid Touray
Bei dieser Aktion geht es darum, Kindern das Schwimmen beizubringen. Viele, die das nicht beherrschen, sollen dort Unterstützung bekommen. Frau Touray arbeitet mit den Bremer Schulen und auch mit den Bremer Bädern zusammen. Dadurch gelingt es auch, mehr Kinder zu erreichen. In diesem Jahr wollen sie – Frau Touray - und ihre Mitstreiter mit der DLAG eine Kampagne zum Schwimmunterricht in der Freizeit starten. Sie bittet auch um Hilfe von Menschen aus anderen Kulturkreisen. So kann man am besten die Eltern von solchen Schwimmkursen überzeugen. Diesbezüglich lädt Frau Dr. Knabe Frau Touray zur nächsten Sitzung der AG Gesundheit ein.

10) Verschiedenes

Integrationsgipfel
Frau Harth berichtet, dass der Integrationsgipfel am 4. September 2013 im Rathaus statt finden wird. Weitere Informationen dazu werden folgen.

Bürgerstiftung
Frau Wolter erklärt, dass sich die Bürgerstiftung in diesem Jahr das Thema Integration als ihre Hauptaufgabe vorgenommen hat. Die Bürgerstiftung stellt in diesem Jahr finanzielle Unterstützung für erfolgreiche Integrationsprojekte zur Verfügung. Der Wert liegt zur Zeit bei 25.000 €, kann jedoch noch steigen, wenn weiterhin Spenden aufgenommen werden. Katharina Wolter vertritt den BRI in der Jury zur Vergabe der Gelder.

mittenmang
Auch dieses Jahr wird der Jugendintegrationspreis „mittenmang“ in Kooperation mit dem Bremer Lions Clubs verliehen, berichtet Frau Bogacki. Die Preisverleihung findet am 20. Juni statt. Die Schirmherrschaft übernimmt Herr Bürgermeister Jens Böhrnsen.

Projekt „Stress dem Stress“
Herr Peter-Hans Koch verweist auf das Netzwerk für Gesundheit und Arbeit im Lande Bremen – NESGA. Dieses Netzwerk möchte Menschen mit psychischen Belastungen, die aufgrund von Arbeit auftreten, helfen.

Vorstellung

Frau Brda, die neue Integrationsbeauftragte des Jobcenters, stellt sich vor. Sie ist die Nachfolgerin von Herrn Harald Grote. Frau Hilke Wiezoreck ist neue Mitarbeiterin beim Referat für Integrationspolitik der Senatskanzlei. Einer der Schwerpunkte ihrer Arbeit wird die interkulturelle Öffnung der Verwaltung sein.

Bündnis gegen Armut
Frau Cerna verweist auf das Bündnis gegen Armut. Der Paritätische, der DGB, die Arbeitnehmerkammer und der BRI haben ein Bündnis gegen die Armut geschlossen.

Änderungen der Plenarsitzungen
Die zweite Plenarsitzung 2013 wird vom 8. auf den 7. Mai vorgezogen, damit auch die Staatsrätin Frau Ulrike Hiller teilnehmen kann. Da der Vorsitzende des Ausschusses für Integration, Herrmann Kuhn, am 18. September keine Zeit hat, wird die dritte Sitzung 2013. die zugleich die konstituierende Sitzung des neuen BRI sein wird, auf dem 11. September vorgezogen. Sie findet statt in den Räumen der Bremer Volkshochschule.

Für die Niederschrift: Sersah Özün

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