Protokolle

Mi, 31.12.2008

Niederschrift über die Sitzung am 19.11.2008

Bremer Rat für Integration

Niederschrift über die Sitzung am 19.11.2008

Beginn: 17.00 Uhr, Sitzungsende: 20.00 Uhr

Teilnehmer/innen: siehe Anwesenheitsliste

Nicht anwesend (z.T. entschuldigt): Ibrahim Akbal, Akondoh Ali, Mehmet Altun, Mehmet Bazan, Hannelore Bitter-Wirtz, Maria Cardella, Dr. Suat Celebi, Hamilie Cengiz , Kamil Görgün, Angela Hesse, Dr. Yasemin Karakasoglu, Eleonora Klaus, Alexander Leidner, Cornelius Neumann-Redlin, Mehmet Ünal.

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Festlegung der Tagesordnung
  2. Genehmigung der Niederschrift vom 17.9.2008
  3. Vorschläge zur Neukonstituierung des Bremer Rats 2009 
  4. Rückblick auf die Integrationswoche
  5. Benennung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes für den Beirat des Abschiebegewahrsams
  6. Information über die schülerbezogene Beratungsstelle des LIS (Landesinstitut für Schule, Frau Kampe)
  7. Bericht aus den Arbeitsgemeinschaften
  8. Bildungsreise nach Izmir im Rahmen der Städtepartnerschaft
  9. Verschiedenes

Zu TOP 1 Begrüßung, Festlegung der Tagesordnung

Herr Morroff eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder und Gäste. Der TOP 3 wird zur Behandlung nach hinten verschoben.

Zu TOP 2 Genehmigung der Niederschrift vom 17.9.2008

Die Niederschrift der Sitzung am 17.9.2008 wird genehmigt.

Zu TOP 4 Rückblick auf die Integrationswoche

Die Integrationswoche wird überwiegend positiv bewertet. Bemängelt wird die Pressearbeit bzw. die Wahrnehmung durch die Presse. Durch vielfältige Überschneidungen hätten nicht alle interessanten Veranstaltungen besucht werden können. Herr Jarré berichtet, dass der Sport mit seinen Besucherzahlen zufrieden war. Der Film Football under cover sei gut besucht gewesen und habe zu Diskussionen herausgefordert. Herr Kilinc berichtet über die 38 Veranstaltungen der Muslime bzw. der Schura und über die z. T. vorurteilsbelasteten Diskussionen am Islamobil. Frau Dr. Knabe berichtet, es habe neue Anstöße gegeben, z.B. auf der Fachtagung zu den Integrationslotsen. Frau Azad-Aliabadi ist der Meinung, dass künftig auch Aktivitäten auf dem Marktplatz stattfinden sollten, um eine größere Öffentlichkeit zu erreichen.

Herr Moroff berichtet über die Verleihung des Bremer Förderpreises für Integration an die vier Preisträger im Rathaus. Durch die Beteiligung des Wiesbadener Ausländerbeirates, der sich mehrere Tage in Bremen aufgehalten habe, sei es auch zu einen interessanten Erfahrungsaustausch gekommen.

Zu TOP 6. Information über die schülerbezogene Beratungsstelle des LIS (Landesinstitut für Schule)

Frau Baumann berichtet aus der Arbeit der AG. Es habe Gespräche mit der Senatorin für Bildung und dem LIS gegeben. Sie hält eine bessere Vernetzung auf Stadtteilebene, z.B. mit der Polizei und der Jugendhilfe für erforderlich. Zur weiteren Klärung von Hilfen habe man Frau Kampe vom LIS eingeladen.

Frau Kampe berichtet über die Neuorganisation der Beratungsstelle beim LIS. In der neuen Beratungsstelle sind die früheren Fachdienste zusammengefasst worden, um Synergien zu erreichen. Einen besonderen Bereich Migration gibt es nicht. Damit soll Segregation vermieden werden. Die Arbeit verläuft neben dem zentralen Zentrum für schülerbezogene Beratung in der Großen Weidestraße, die über eine zentrale Rufnummer zu erreichen ist, in den Regionalteams Ost, Süd, West und Nord mit insgesamt 40 Mitarbeiter/innen. Die Beratungsstelle ist nicht nur Ansprechpartner für Schulen, sondern soll auch von Schülern und Eltern in Anspruch genommen werden.

In der Diskussion wird ein großes Interesse geäußert, dass auch Eltern und Schüler mit Migrationshintergrund etwas von den Beratungs- und Hilfemöglichkeiten erfahren. Damit sie den Dienst erreichen können, wird vorgeschlagen, mehrsprachige Flyer herzustellen und über die Schulen zu verteilen. Herr Kilinc erklärt sich bereit, die Übersetzungen in die türkische und arabische Sprache zu übernehmen. Des weiteren wird vorgeschlagen, dass die Beratungsstelle durch Infoveranstaltungen u. ä. mehr bekannt gemacht wird, um Ängste bei Schülern und Eltern abzubauen. Eltern hätten durch falsche Informationen manchmal Angst, dass ihnen die Kinder weggenommen würden. Die Abende sollen auch in anderen Sprachen stattfinden. Frau Baumann erklärt, dass sich die AG weiter mit dem Thema befassen werde.

Zu TOP 3. Vorschläge zur Neukonstituierung des Bremer Rats 2009

Herr Moroff führt in das Thema ein und erläutert den vorab zugesandten Vorschlag, nach dem die Satzung dahingehend geändert werden sollte, dass zukünftig zu jedem/r Vertreter/in ein/e Stellvertreter/in benannt werden soll, dass zwei weitere Institutionen (Zentralelternbeirat, Landesjugendring) Personen benennen sollen und dass die im früheren Verfahren in einer Vollversammlung gewählten 7 Personen diesmal durch 25 Unterschriften vorgeschlagen werden sollen. Die endgültige Benennung erfolge durch die Sozialdeputation. Herr Jarré unterstützt die Forderung nach Stellvertretungen, damit bei Terminüberschneidungen eine Vertretung im Rat gewährleistet werden kann. Auch sieht er die Notwendigkeit, den Rat sowohl mit einheimischen Menschen als auch mit Menschen mit Migrationshintergrund zu besetzen, da auch die einheimische Bevölkerung ihren Beitrag zur Integration zu leisten habe. Frau Dr. Mohammadzadeh schlägt vor, dass vor einer Änderung der Satzung ein kritischer Rückblick auf die bisherigen Arbeit durchgeführt werden sollte; aus den bisherigen Erfahrungen sollten dann Vorschläge in die Neukonstituierung eingearbeitet werden. Frau Dr. Knabe zieht eine positive Bilanz der bisherigen Arbeit. Die Satzungsänderungsvorschläge seien geeignet, Verbesserungen zu erreichen. Frau Cromwell erläutert das Verfahren in der Arbeitsgruppe und die Gründe für die vorgeschlagenen Neuregelungen. Festgelegt wird, dass am 24.1.2009 ein Bilanzierungs-Workshop, möglichst mit externer Moderation, durchgeführt wird und die daraus resultierenden Ergebnisse in die Vorschläge, die auf der Sitzung am 28.1.2009 verabschiedet werden sollen, einfließen sollen.

Zu TOP 5. Benennung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes für den Beirat des Abschiebegewahrsams Herr Moroff berichtet über die Arbeit des Beirates und erklärt, dass bisher zwei Vorschläge für die Besetzung vorliegen. Hierbei handelt es sich um Frau Koc aus dem Rat und Frau Ghislaine Valther, die nicht Mitglied des Rates ist, sich aber in der Flüchtlingsarbeit seit langem engagiert habe. Aus dem Plenum werden keine weiteren Vorschläge gemacht. Eine geheime schriftliche Abstimmung ergab für Frau Valther 9 Stimmen und für Frau Koc 2 Stimmen. Danach wird Frau Valther als Mitglied benannt, Frau Koc als ihre Stellvertreterin.

Zu TOP 7. Bericht aus den Arbeitsgemeinschaften Der TOP wird auf der nächsten Sitzung erneut aufgerufen.

Zu TOP 8. Bildungsreise nach Izmir im Rahmen der Städtepartnerschaft Herr Moroff berichtet über die bestehenden Städtepartnerschaften Bremens. Die Städtepartnerschaft mit Izmir bedürfe weiterer Kontakte. Es wird die Frage gestellt, ob sich der Bremer Rat als Partner an den Planungen für einen neuen Versuch, eine Informationsreise nach Izmir durchzuführen, beteiligen wolle. Herr Heintze erklärt, dass sein Referat Planungsvorschläge unterbreiten werde. Der Bremer Rat unterstützt das Vorhaben.

Zu TOP 9 Verschiedenes Herr Kilinc lädt den Bremer Rat für die nächste reguläre Sitzung am 28.1.2009 in die Fatih-Moschee ein. Das Thema Schura soll auf die Tagesordnung genommen werden. Die Einladung wird angenommen.

Frau Cerna schlägt vor, zur nächsten Sitzung eine verantwortliche Person aus dem Hause der Senatorin für Bildung zu den PISA Ergebnissen einzuladen. Festgelegt wird, dass dieser Punkt auf der Sitzung am 11.3.2009 behandelt werden soll.

Die nächsten Sitzungen finden am 28.1., 11.3. und 20.5.2009 statt. Der Workshop findet am 24.1.2009 statt.

Bremen, den 16.12.2008

Für das Protokoll Hergert

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