Protokolle

Mo, 07.09.2009

Niederschrift über die Sitzung am 12.8.2009

Bremer Rat für Integration

Niederschrift über die Sitzung am 12.8.2009

Beginn: 17.00 Uhr, Sitzungsende: 19.30 Uhr

Teilnehmer/innen: siehe Anwesenheitsliste

Tagesordnung:

  1. Begrüßung; Einführung in Satzung und Geschäftsordnung vom 11.3.2009
  2. Vorstellung und Kennenlernen der Mitglieder des Rates
  3. Bildung eines Wahlvorstandes / einer Wahlkommission
  4. Wahl des Vorstandes (Vorsitzende/r, Stellvertreter/in, drei Beisitzer/innen)
  5. Termine 2009
  6. Erste Themensammlung für 2009
  7. Verschiedenes

Zu TOP 1 Begrüßung; Einführung in Satzung und Geschäftsordnung vom 11.3.2009

Frau Senatorin Rosenkötter begrüßt die Mitglieder des Bremer Rates und deren Stellvertreter/innen und dankt allen für ihre Bereitschaft, während der nächsten vier Jahre aktiv im Bremer Rat mitzuwirken. Sie sei auf die jeweiligen Sitzungsergebnisse, die der Sozialdeputation zur Kenntnis gegeben würden, gespannt und wünscht sich eine intensive fachliche Beteiligung des Rates. Sie erläutert die Satzung und Geschäftsordnung vom 11.3.2009.

Danach soll in der konstituierenden Sitzung ein Vorstand gewählt werden. Einige Mitglieder hätten jedoch im Vorfeld schon den Wunsch geäußert, den Vorstand erst nach einem Kennlernen (z.B. bei einem Workshop) der Mitglieder untereinander zu wählen. Frau Rosenkötter schlägt nach Vortrag von Frau Brunken vor, heute zunächst einen kommissarischen Vorstand, bestehend aus zwei Personen, zu wählen, der dann zeitnah einen Workshop, auf dem die Vorstellungen und Ziele des neuen Rates festgelegt werden sollen, plant und durchführt. Auf der nächsten Sitzung könne dann der Vorstand gewählt werden. Von den 26 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern stimmen 25 für diesen Vorschlag, ein Mitglied stimmt dagegen.

Zu TOP 2 Vorstellung und Kennenlernen der Mitglieder des Rates

Die ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter/innen stellen sich vor.

Zu TOP 3 Bildung eines Wahlvorstandes / einer Wahlkommission

Entfällt

Zu TOP 4 Wahl des Vorstandes

Wie unter TOP 1. beschlossen, soll ein aus zwei gleichberechtigten Personen bestehender kommissarischer Vorstand gewählt werden. Für den Vorsitz werden Frau Ulrike Brunken und Frau Halime Cengiz, die beide bereits im Vorstand des Rates in der letzten Amtsperiode vertreten waren, vorgeschlagen. Weitere Vorschläge liegen nicht vor.

Frau Brunken und Frau Cengiz erklären, dass sie im Falle ihrer Wahl die Ämter annehmen. In offener Abstimmung werden Frau Brunken und Frau Cengiz einstimmig gewählt.

Zu TOP 5 Termine 2009

Die Anwesenden einigen sich auf einen Klausurtag (Workshop), der am 5. September 2009 stattfinden soll. Hierfür wird eine Vorbereitungsgruppe gebildet, an der sich neben den beiden kommissarischen Vorsitzenden verschiedene weitere Mitglieder beteiligen werden.

Die nächste Sitzung des Bremer Rates wird für den 16. September 2009, 17 Uhr, vereinbart. Dann soll auch der Vorstand gewählt werden.

Zu TOP 6 Erste Themensammlung für 2009

Eine Themensammlung soll im Workshop vorgenommen werden.

Zu TOP 7 Verschiedenes

Frau Cengiz berichtet, dass die offizielle Eröffnung des „Raumes der Stille“ im Diako am 19.8.2009 um 16.00 Uhr stattfindet.

Herr Catruat berichtet, dass am 15.8. in Tenever eine großes Familienfest stattfindet. Er schlägt darüber hinaus vor, eine Arbeitsgruppe zu bilden, die zur politischen Beteiligung anlässlich der Bundestagswahl in den Quartieren auffordert.

Frau Klindt berichtet, dass im LIS vom 17.8. bis 18.9. die Ausstellung „Mit Träumen und mit Tränen“ gezeigt wird. Am 18.8. findet eine Podiumsdiskussion statt.

Frau Cerna weist auf die Veranstaltung am 15.8. zu „10 Jahre Funkhaus Europa“ hin.

Herr Savran reflektiert die Sitzung und vergleicht sie mit dem Beginn vor vier Jahren. Er habe das gute Gefühl, dass der neue Rat die gesellschaftlichen Themen der Integration konstruktiv angehen und vertiefen werde.

Frau Senatorin Rosenkötter weist auf den geplanten Bremer Integrationsgipfel am 23.9.2009 im Rathaus hin. Sie lädt die Mitglieder des Rates zur Teilnahme ein. Das Programmheft werde in den kommenden Tagen versandt.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Frau Senatorin Rosenkötter beendet mit einem Dank an die Teilnehmer/innen die Sitzung.

Bremen, den 4.9.2009

Für das Protokoll: Hergert/Heintze

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