Protokolle

Di, 09.03.2010

Niederschrift über die Sitzung am 3.2.2010

Bremer Rat für Integration
Niederschrift über die Sitzung am 3.2.2010
Beginn: 17.00 Uhr, Sitzungsende:20.00 Uhr
Teilnehmer/innen: Siehe Anwesenheitsliste

Tagesordnung
1. Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift vom 4.11.2009
3. Antwort des Senats zu den Ergebnissen des Integrationsgipfels am 23.9.2010
4. Rückblick auf die Veranstaltung am 12.12.2009
5. Berichte aus den bereits aktiven Arbeitsgruppen (Integrationswoche, Förderpreis)
6. Zusammensetzung der Arbeitsgruppen
7. Raum- und Arbeitssituation
8. Finanzplan 2010 (Tischvorlage)
9. Stand der Arbeitsplanung 2010
10. Verschiedenes

Zu TOP 1.: Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
Frau Cerna begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder und Gäste. Die Tagesordnung wird ergänzt um den TOP 3: Antwort des Senats auf die Ergebnisse des Integrationsgipfels am 23.9.2009.

Zu TOP 2.: Genehmigung der Niederschrift vom 4.11.2009
Die Niederschrift der Sitzung vom 4.11.2009 wird ohne Änderungen beschlossen.

Zu TOP 3.: Antwort des Senats zu den Ergebnissen des Integrationsgipfels am 23.9.2010
Der Senat hat dem Bremer Rat nach Einholung von Stellungnahmen der zuständigen Fachbehörden eine Antwort zu den Ergebnissen der Workshops des Integrationsgipfels mit der Bitte um weitere Behandlung zugeleitet. Frau Prof. Dr. Karakasoglu schlägt vor, die Antworten in den einzelnen Arbeitsgruppen zu beraten. Dem wird zugestimmt. Die Themen Gesundheit und Religion sollen in der AG Zusammenleben fördern mitbehandelt werden, das Thema Teilhabe in der AG Gesetze und Vorschriften. Frau Dr. Mohammadzadeh bittet den Rat, Stellungnahmen und Kommentare abzugeben und diese auch den Fraktionen zuzuleiten. Frau Monfort-Montero schlägt vor, die Antworten später auch mit den migrationspolitischen Sprechern/innen der Fraktionen zu diskutieren.

Zu TOP 4.: Rückblick auf die Veranstaltung am 12.12.2009
Frau Bartels erläutert noch einmal die Intention des come together und des Inputs durch den Vortrag von Mark Terkessidis. Die Veranstaltung wird von den Anwesenden als positiv eingeschätzt; sie soll in ähnlicher Form wiederholt werden. Es wird angeregt z.B. Fachleute aus anderen Städten zu bestimmten Themen einzuladen, die Veranstaltung stärker für Externe zu öffnen und auch kontroversere Themen zuzulassen.

Zu TOP 5. und 6.: Berichte aus den bereits aktiven Arbeitsgruppen (Integrationswoche, Förderpreis); Zusammensetzung der Arbeitsgruppen
Die verantwortlichen Vorstandsmitglieder berichten ausführlich aus den ersten Sitzungen der Arbeitsgruppen. Dazu werden zum Teil detaillierte Tischvorlagen mit den Arbeitsergebnissen und Planungen vorgelegt. Frau Cengiz wird darin unterstützt, die Gespräche mit den Krankenhäusern zu den Räumen der Stille weiterzuführen. Herr Marinkov bittet um stärkere Beteiligung an der AG Gesetze und Verordnungen. Frau Wolter berichtet zur Idee, während der Integrationswoche einen eigenen Tag programmatisch zu gestalten. Frau Gustschew berichtet über die demnächst stattfindende Ausschreibung zum Förderpreis. Frau Brunken berichtet über die Absicht, am 5.5. das Leitbild verabschieden zu wollen. Herr Kenfack wünscht sich eine stärkere Berücksichtigung der Probleme der afrikanischen Menschen in Bremen. Frau Cerna bittet die Ratsmitglieder, die sich noch keiner Arbeitsgruppe zugeordnet haben, dies nachzuholen. Das Themenfeld Gesundheit ist bisher keiner Arbeitsgruppe zugeordnet und soll nach Möglichkeit eigenständig behandelt werden.

Zu TOP 7. und 8.: Raum- und Arbeitssituation; Finanzplan 2010
Die SfFGJS hat dem Bremer Rat einen Raum im Tivolihochhaus mit Inventar zur Verfügung gestellt. Bisher wurde trotz intensiver Bemühungen keine ehrenamtliche Kraft zur regelmäßigen Besetzung des Büros gefunden. Die Suche soll fortgesetzt werden. Gleichzeitig sollen Fördermöglichkeiten der Arbeitsagentur und der BAgIS geprüft werden. Frau Cerna legt den Finanzplan für das Jahr 2010 vor. Es wird vorgeschlagen, gfls. auch über eine Honorierung der Bürokraft (400-€-Stelle) nachzudenken, sollte sich niemand anders finden. Dem Finanzplan wird im Grundsatz zugestimmt; er bietet Möglichkeiten der flexiblen Handhabung.

Zu TOP 9.: Stand der Arbeitsplanung 2010
Das Thema wurde in den TOP´s 3., 5. und 6. behandelt.

Zu TOP 10.: Verschiedenes
Frau Cerna weist auf einen Wettbewerb des Historischen Museums Berlin hinsichtlich der Einreichung von Biografien hin. Bei diesem Wettbewerb, der seit vielen Jahren durchgeführt wird, haben sich noch nie Migranten beworben. Überdies werde geprüft, ob eine Beteiligung am African Street Soccer Turnier im Mai, z.B. durch einen Stand, machbar ist. Frau Cengiz verweist auf die öffentlichen Sitzungen des Rundfunkrates und bittet, sie nach Möglichkeit durch Anwesenheit zu unterstützen. Die nächste Sitzung des Rundfunkrates findet am 4.3.2010 statt.

Bremen, den 4.3.2010,

Für die Niederschrift: Hergert/Schmidt/Heintze

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