Protokolle

Mo, 21.06.2010

Niederschrift über die Sitzung am 5.5.2010

Bremer Rat für Integration
Niederschrift über die Sitzung am 5.5.2010
Beginn: 17.00 Uhr, Sitzungsende:18.30 Uhr
Teilnehmer/innen: Siehe Anwesenheitsliste

Tagesordnung:
1. Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
2. Begrüßung durch einen Vertreter des Magistrats Bremerhaven
3. Genehmigung der Niederschrift vom 3.2.2010
4. Bericht des Vorstandes
5. Bericht der AGs
6. Integrationswoche 2010 und Integrationspreis
7. Auseinandersetzung mit den Ergebnissen des Integrationsgipfels
8. Verschiedenes

Zu TOP 1.: Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
Frau Cerna begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder und Gäste im Dienstleistungszentrum Bremerhaven-Grünhöfe.

Zu TOP 2.: Begrüßung durch einen Vertreter des Magistrats Bremerhaven
Die Leiterin des Sozialamtes Bremerhaven, Frau Astrid Henriksen, begrüßt die An-wesenden im Namen des Magistrats der Stadt Bremerhaven.

Zu TOP 3.: Genehmigung der Niederschrift vom 3.2.2020
Die Niederschrift der Sitzung vom 3.2.2010 wird einstimmig beschlossen.

Zu TOP 4.: Bericht des Vorstandes
Frau Cerna berichtet über verschiedene Aktivitäten des Vorstandes. So wurde ein Brief zur Altfallregelung und zur Bearbeitung von Duldungsfällen an die Ausländerbehörde geschrieben. Die Amtsleiterin hat ausführlich geantwortet und weitere Gesprächsbereitschaft erklärt. Weitere Briefe sind an die Sozialbehörde gegangen wegen beabsichtigter Verschlechterungen bei den Integrationskursen durch das BAMF, die zum Teil bereits wieder zurückgenommen worden seien. Es gab unterstützende Antworten seitens der Sozialressorts. Ein Schreiben an das BAMF bezüglich berufs-bezogener Deutschkurse sei noch nicht beantwortet. Frau Cerna berichtet weiter, dass das Büro des Rates inzwischen bezogen sei und Herr Kula es ehrenamtlich übernommen habe, die Geschäftsstelle aufzubauen. Herr Kula stellt sich den Anwesenden vor. Das Büro ist künftig dienstags und mittwochs 2 von 7 – 17 Uhr geöffnet. Es ist beabsichtigt, regelmäßig einen E-Mail-Newsletter zu versenden. Frau Cerna berichtet über einen weiteren Brief an die Bremer Krankenhäuser zur Einrichtung von Räumen der Stille. Es sei vorgesehen, dass Briefe künftig per Email an alle versandt werden einschließlich der Antworten.

Zu TOP 5.: Bericht der AGs
Es wird auf die Sitzung zur Entwicklung eines Leitbildes des Rates am 18.5.2010 aufmerksam gemacht. Frau Möbus berichtet, dass der AG-Bericht schriftlich nachgereicht werde. Im Bereich der frühkindlichen Bildung sollen die Eltern angesprochen werden, damit sie möglicht frühzeitig vor der Schule die Kinder in einen Kindergarten anmelden. Der Sprachtest vor dem Schuleintritt sei von ca. 700 Kindern nicht angenommen wor-den. Die Anwesenden sind sich darüber einig, dass trotz bestehender Kritik am Cito-Sprachtest die Eltern aufgefordert werden sollten, daran teilzunehmen, da ohne Sprachtest keine Sprachförderung stattfinde. Eine entsprechende Pressemeldung wird der Rat veranlassen. Herr Marinkov berichtet aus der AG Gesetze und Vorschriften. Man habe sich mit der Rückführung von Roma aus dem Kosovo befasst sowie mit den Visa-Anforderungen für Menschen, die als Besucher nach Deutschland einreisen wollten. Für die nächste Sitzung werden Anträge vorbereitet, die an den Rat zur Beratung gehen sollen. In Bezug auf die politische Partizipation von Migranten/innen sprechen sich die Anwesenden für ein Schreiben des Rates an die politischen Parteien aus, zur nächsten Bürgerschaftswahl mehr qualifizierte Migranten/innen auf aussichtsreichen Listenplätzen zu platzieren. Frau Dr. Mohammadzadeh regt an, die Politik aufzufordern, weitergehende Informationen zum neuen Wahlsystem zu geben.

Zu TOP 6.:Integrationswoche 2010 und Integrationspreis
Der Bremer Rat wird sich, neben der der Integrationspreisverleihung während der Eröffnungsveranstaltung, am 17.8. mit einem Workshops „Berufliche Qualifizierung und Arbeitsmarkt“ und einem Workshop „Kein Kind darf verloren gehen“ sowie einer Veranstaltung „Migranten der ersten Stunde“ an der Integrationswoche beteiligen. Frau Dr. Mohammadzadeh regt an, auch frühere Flüchtlinge, nicht nur Arbeitsmigranten, einzubeziehen. Für die Werbung zur Teilnahme am Integrationspreis sind Flyer verteilt worden. Auf der Homepage des Rates wird ebenfalls für eine Mitwirkung geworben. Der Rat will auch Initiativen behilflich sein, die sich schwer tun mit umfangreichen textlichen Bewerbungen. 3

Zu TOP 7.: Auseinandersetzung mit den Ergebnissen des Integrationsgipfels
Verschiedene AGs haben sich mit der Senatsantwort auseinandergesetzt. Dabei wurde ein Bedarf nach neuen Ideen festgestellt. Aus der AG Image sind zwei Vorschläge entwickelt worden, den Bereich Medien, z. T. mit dem Integrationsreferat bzw. mit der Landespressekonferenz, weiterzuentwickeln. Frau Montfort-Montero berichtet, dass die Rückmeldung des Senats zu den Vorschlägen des Integrationsgipfels zum Teil nichts Neues beinhalte und damit kritikwürdig sei. Es werde noch beraten, ob eine Antwort gegeben werden soll.

Zu TOP 8.: Verschiedenes Frau Cerna berichtet, dass folgende Mitglieder bzw. Stellvertreter/innen den Rat ver-lassen haben: Herr Kilinc, Herr Mühring, Frau Dr. Cantone und Frau Hesse. Nachbe-nannt werden von der Deputation am 6.5.2010 Herr Yavuz, Herr Keller, Frau Dr. Hill-mann und Herr Lautenbach. Der anwesende Rüdiger Lautenbach stellt sich der Ver-sammlung vor. Frau Cerna weist auf den European Neighbours Day hin, der am 28.5.2010 stattfindet sowie auf den Infostand des Rates anlässlich des Street-Soccer-Turniers auf dem Marktplatz am 29.5.2010. Frau Altun regt an, zur Werbung für den Rat sog. Aufstellbanner zu beschaffen. Darüber hinaus sollte der Bürgermeister einmal zu einer Ratssitzung eingeladen werden, möglichst schon zur Sitzung am 11.8.2010. Herr Kenfack regt an, eine AG für Mitglieder mit afrikanischen Wurzeln ins Leben zu rufen.

Bremen, den 14.6.2020

Für die Niederschrift: Schmidt/Heintze

Der Bremer Rat für Integration bei facebook