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Sa, 15. Mai 2021

Grundrechte sind kein Freiticket für Antisemitismus, Gewalt oder Menschenfeindlichkeit!

Die immer weiter eskalierende Konfliktsituation in Nahost, zwischen Israel und Palästina, erhitzt zunehmend auch in Deutschland die Gemüter. Dies zeigte sich z.B. in zahlreichen Demonstrationen hierzulande, bei denen es auch zu antisemitischen, gewalttätigen und demokratiefeindlichen Auseinandersetzungen kommt. Dazu erklärt Memet Kilic, Vorsitzender des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats (BZI): „Die Versammlungsfreiheit und die Meinungsfreiheit sind wichtige Menschen- und Grundrechte, die der Rechtsstaat garantiert. Diese Rechte sind jedoch kein Freiticket für antisemitische Hassrede und Gewalt.“ Und Memet Kilic mahnt weiter: „Wer denkt, sein Recht auf die freie Meinungsäußerung bzw. Kritik gegenüber Israel mit Judenhass kundtun zu dürfen, hat weder unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung verstanden noch Lehren aus unserer Geschichte gezogen.“

Als bundesweite Dachorganisation der Landesvertretungen von kommunalen Integrationsbeiräten ist es dem BZI ein besonderes Anliegen, sich nicht nur mit der Grundordnung und Menschenrechten zu identifizieren, sondern auch sich intensiv mit der Geschichte Deutschlands auseinanderzusetzen. Daher verurteilt der BZI auf Schärfste antisemitische Angriffe auf jüdische Einrichtungen und den Judenhass, der unter dem Deckmantel von Meinungsfreiheit zum Ausdruck kommt.
Der BZI-Vorsitzender Memet Kilic unterstreicht gleichzeitig, dass in diesem Zusammenhang in den vergangenen Tagen auch die Stimmung gegenüber Muslim*innen und Migrant*innen, bzw. als arabisch gelesenen Menschen, rauer und rücksichtloser geworden ist. Daher betont er: „Wir sind eine politisch und ethnisch übergreifende Interessenvertretung; deswegen werden wir nicht zulassen, dass der Nahostkonflikt einen Alibi-Raum für gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Übergriffe gegenüber Migrant*innen und Muslim*\innen oder so gelesenen Menschen bietet.“ „Diese Vorfälle können unser Zusammenleben maßgeblich negativ beeinträchtigen und unsere Grundfreiheiten missbrauchen,“ betont Memet Kilic.

Der BZI appelliert an alle Beteiligten, bei der Inanspruchnahme ihrer Grundrechte demokratische Grundsätze zu wahren und jegliche Art von Antisemitismus, Gewaltverherrlichung oder Demokratiefeindlichkeit zu missachten.

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